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Integration politischer Entscheidungsträger in die Verkehrsentwicklungsplanung

Erstellt am: 14.08.2013 | Stand des Wissens: 24.05.2023
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung, Universität Duisburg-Essen, Prof. Dr.-Ing. Dirk Wittowsky
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike

Die Integration der örtlich zuständigen, politischen Entscheidungstragenden in die Beratungsprozesse ist wichtig für die Erarbeitung eines (auch politisch) konsensfähigen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) [FGSV13, S. 27 f.].
Die beteiligten Expertinnen und Experten übernehmen die fachliche Erarbeitung des VEP. Die Einbindung der zuständigen politischen Gremien trägt im Wesentlichen zur Sicherung einer zielorientierten und kontinuierlich verlaufenden Verkehrsentwicklungsplanung bei, denn auch fachlich fundiert vorbereitete Entwürfe (insbesondere in Hinblick auf Ziel- und Maßnahmenvorstellungen) können, ohne politische Abstimmung oder Legitimierung in Form von Beschlüssen, auf Ablehnung durch kommunalpolitische Mehrheiten stoßen.
Aus diesem Grund ist ein gesellschaftlicher und politischer Konsens für die Ausrichtung der strategisch-konzeptionellen Ebene und der Maßnahmenebene zu finden. Die Erarbeitung eines strategischen Beteiligungskonzeptes, welches neben allen gesellschaftlich relevanten Gruppen auch die Kommunalpolitik in die Erarbeitung des VEP integriert, kann gegebenenfalls vorhandene politische Konfliktpotenziale minimieren und die Akzeptanz für Kompromisslösungen erhöhen [FGSV13, S. 27 f.].
Als Beispiel guter Praxis für die Integration politischer Entscheidungstragenden in die Verkehrsentwicklungsplanung kann die Bearbeitung des VEP Dresden 2025plus der Landeshauptstadt Dresden nach dem Muster einer in Berlin bewährten Praxis genannt werden. Die Besonderheiten dieses VEP bei der Prozessorganisation und -beteiligung sind [FGSV13, S. 57]:
  • kurze Bearbeitungsfristen
  • überwiegend nachgelagerte Beteiligung
  • umfassende Beteiligungsstrukturen
Wie Abbildung 1 zu entnehmen ist, sind die Vertreter der Stadtratsfraktion (politisch legitimierte Entscheidungstragende) in den Gremien "Lenkungskreis" und "Runder Tisch" vertreten. Folglich sind die politischen Vertreter, neben der Formulierung kommunalpolitischer Anforderungen sowie der Festlegung inhaltlicher und organisatorischer Schwerpunkte, in den fachlichen Prozess und die Erarbeitung von Konsensvorschlägen sowie die fachliche Begleitung involviert [LH DD13].

Organisationsstruktur VEP Dresden 2025plusAbb. 1: Organisationsstruktur VEP Dresden 2025plus [FGSV13, S. 57 (bearbeitet)]
Ansprechpartner
Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung, Universität Duisburg-Essen, Prof. Dr.-Ing. Dirk Wittowsky
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Verkehrsentwicklungsplanung (Stand des Wissens: 24.05.2023)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?415029
Literatur
[FGSV13] Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. , Ahrens, G.-A., Beckmann, K. J., Fleischer, A., Gertz, C., Hubrich, S., Jansen, U., Kemming, H., Kleinwächter, E., Koch, M., Koppen, G.-F., Lorenz, K., Meißner, A., Noßwitz, U., Ohm, D., Ott, R., Polzin, G., Schnüll, R., Thiemann-Linden, J., Wagner, V., Waßmuth, V., Hinweise zur Verkehrsentwicklungsplanung, Ausgabe/Auflage 2013, FGSV-Nr. 162, FGSV Verlag, Köln, 2013, ISBN/ISSN 978-3-86446-058-6
[LH DD13] Landeshauptstadt Dresden (LH DD) (Hrsg.) Zuständige Gremien bei der Erarbeitung des VEP 2025plus der Landeshauptstadt Dresden, 2013/02/26
Weiterführende Literatur
[Viet02] Vieten, M., Bergische Universität Wuppertal - Fachzentrum Verkehr Am Anfang steht das Ziel - Umweltziele und Verkehrsplanung, Hamm, 2002/05
[FGSV18b] FGSV-Arbeitsausschuss 1.1 "Grundsatzfragen der Verkehrsplanung" (Hrsg.) Empfehlungen für Verkehrsplanungsprozesse, 2018, ISBN/ISSN 978-3-86446-208-5
[FGSV12a] Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. Hinweise zur Beteiligung und Kooperation in der Verkehrsplanung, Ausgabe/Auflage Ausgabe 2012, FGSV Verlag, Köln, 2012, ISBN/ISSN 978-3-86446-018-0

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?414978

Gedruckt am Montag, 15. April 2024 23:48:23