Forschungsinformationssystem des BMVI

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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Änderungsdatum: 23.07.2018

Im Rahmen des Forschungs-Informations-System (FIS) bieten wir, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Informationen zu unterschiedlichen Themen aus den Bereichen Mobilität und Verkehr online an. Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen frei zugänglich.

 

1. Rechte an Inhalten des Angebotes und deren Nutzung

  1. Das FIS ist Eigentum des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und urheberrechtlich geschützt. Wir behalten uns an den Diensten und Angeboten inklusive Layout und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.
  2. Die Verwertung der von uns für das FIS erstellten Texte und Abbildungen (im Folgenden "Beiträge"), auch auszugsweise, ist nur unter Angabe des jeweils über dem zitierten oder verwendeten Beitrag angegebenen Autors mit dem Zusatz "Auszug aus dem Forschungs- Informations-System (FIS) herausgegeben durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)", der Datumsangabe zum "Stand des Wissens" in der Kopfzeile des Beitrags, der Nennung der Adresse https://www.forschungsinformationssystem.de sowie dem Erstellungsdatum des Auszugs aus dem FIS zulässig. Die Urheberrechte der im FIS zitierten Werke Dritter gelten weiter uneingeschränkt.
  3. Es ist untersagt, die zum FIS gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem FIS mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren. Ausgenommen von diesem Verbot ist die Indizierung der FIS-Beiträge durch kostenfreie, öffentlich zugängliche Suchmaschinen, die bei Anzeige eines Auszugs eines FIS-Beitrags in ihren Treffenlisten direkt per Hyperlink auf die Fundstelle im FIS verweisen.
  4. Soweit auf einzelnen Seiten des Angebotes spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
  5. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
  6. Wir behalten uns vor, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die registrierungspflichtigen Dienste und Angebote des FIS (vgl. Abschnitt 2).

2. Registrierung

  1. Für die Nutzung einiger Dienste des FIS wie beispielsweise das Erstellen von Leserkommentaren, das Abonnement des kostenfreien, elektronischen FIS-Newsletters oder das Herunterladen von zu unseren Beiträgen angebotenen Inhaltsdateien ist eine Registrierung bzw. eine Systemanmeldung mit einer persönlichen Nutzerkennung erforderlich.
  2. Bei der freiwilligen Registrierung per Web-Formular zur Erlangung einer persönlichen Nutzerkennung muss der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse angeben, die für die Zusendung eines zufällig generierten Passworts verwendet wird. Die angegebene E-Mail-Adresse wird als Benutzerkennung zusammen mit einem Passwort bis zu einem Widerruf in der Nutzerdatenbank des FIS gespeichert und zukünftig zur Authentifizierung des Nutzers bei der Systemanmeldung verwendet. Die Benutzerkennung kann nach Abschluss der Registrierung nicht mehr selbständig geändert werden.
  3. Der Nutzer kann sein Passwort nach erfolgreicher Systemanmeldung unter "Benutzereinstellungen" selbständig ändern. Der Nutzer kann sich auch über ein öffentlich zugängliches Web-Formular jederzeit ein neues, zufällig generiertes Passwort an seine hinterlegte E-Mail-Adresse senden lassen. Das persönliche Passwort des Nutzers wird nur verschlüsselt in der Nutzerdatenbank des FIS gespeichert und ist somit im Klartext nur dem Nutzer bekannt. Das Setzen eines persönlichen Passworts nach Erhalt eines zufällig generierten Passworts per E-Mail wird dringend empfohlen.
  4. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Benutzerkennung in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden.
  5. Der Nutzer verpflichtet sich, unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seiner Benutzerkennung per E-Mail unter support@forschungsinformationssystem.de anzuzeigen, sobald ihm diese bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. Jegliche Haftung des BMVI oder der Betreiber des FIS für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung der passwortgeschützten Systemanmeldung des Nutzers ist ausgeschlossen.
  6. Die Nutzerregistrierung und die damit verbundene Speicherung personenbezogener Daten kann auf persönlichen Wunsch des betreffenden Nutzers jederzeit mit einer formlosen E-Mail an suppport@forschungsinformationssystem.de widerrufen werden. Nach der Löschung der Daten ist der Zugriff auf die registrierungspflichtigen Dienste und Angebote des FIS unter der vom Nutzer bei Registrierung angegeben E-Mail-Adresse (Benutzerkennung) nicht mehr möglich.

3. Richtlinien für Leserkommentare

  1. Nur registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, die zum Informationsangebot des FIS gehörenden Beiträge zu kommentieren. Diese Leserkommentare sollen in erste Linie helfen, das Informationsangebot durch Hinweise der Nutzer zu verbessern.
  2. Wenn Nutzer per Web-Formular einen Leserkommentar an das FIS übermitteln, gewährt der Nutzer dem Betreiber das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
  3. Leserkommentare werden ohne Angabe der Benutzerkennung des Autors für Dritte veröffentlicht. Die Kontaktaufnahme mit dem Autor des Leserkommentars bleibt uns vorbehalten.
  4. Nach ihrer Veröffentlichung sind die Leserkommentare für jeden zugänglich. Leserkommentare können in Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf des FIS-Online-Angebotes weltweit zugreifbar werden. Die Löschung oder Korrektur solcher Einträge lässt sich bei ausländischen Betreibern häufig nicht durchsetzen. Der Nutzer ist deshalb verpflichtet, seinen Leserkommentar vor dem Absenden per Web-Formular sorgfältig daraufhin zu überprüfen, ob dieser keine Angaben enthält, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
  5. Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art und rechtsverletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte in das FIS einzustellen. Bei Verstößen werden die Löschung der jeweiligen Inhalte und rechtliche Schritte vorbehalten.
  6. Mit der Einstellung von Inhalten im Wege eines Leserkommentars verpflichtet sich der Nutzer, uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter (einschließlich Ansprüchen nach dem Urhebergesetz sowie wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten) freizustellen, die diese aufgrund dieser Inhalte gegen uns geltend machen, und zwar unabhängig vom Rechtsgrund. Die Freistellung bezieht sich auch auf die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung angemessenen Kosten. Mit seinem Einverständnis mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen gibt der Nutzer zugleich die vorstehende Freistellungserklärung ab.
  7. Wir behalten uns vor, ohne Rückfrage und Ankündigung Leserkommentare zu streichen sowie Nutzer von der Benutzung registrierungspflichtiger Dienste und Angebote auszuschließen.
  8. Alternativ zum öffentlich zugänglichen Leserkommentar wird allen Nutzern des FIS auch die vertrauliche Kommentierung von Beiträgen per E-Mail unter redaktion@forschungsinformationssystem.de angeboten.

4. Gewährleistung

  1. Das BMVI oder die Betreiber des FIS übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.
  2. Ferner wird keine Gewähr dafür übernommen, dass dem Nutzer das Online-Angebot des FIS an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen das BMVI oder die Betreiber des FIS daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Angebotes oder dafür, dass die vom Nutzer erstellten Leserkommentare dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind.
  3. Die im FIS veröffentlichen Inhalte stammen auch von Dritten. Wir können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität der Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung ausgeschlossen ist.

5. Haftungsausschluss

  1. Das BMVI ist als Inhaltsanbieter für die erstellten Inhalte, die im FIS für die öffentliche Nutzung bereitstehen, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
  2. Die Inhalte des FIS werden von uns mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und umgesetzt. Fehler im Bearbeitungsvorgang sind dennoch nicht auszuschließen. Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Haftung übernehmen.
  3. Das FIS enthält auch Links zu Webseiten anderer Anbieter. Das BMVI oder die Betreiber des FIS haften nicht für die Inhalte von Webseiten, die über Links erreicht werden. Wir haben diese Links sorgfältig ausgewählt und bei der erstmaligen Verknüpfung die betreffenden Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen überprüft. Diese fremden Inhalte stammen jedoch weder von uns, noch haben wir die Möglichkeit, den Inhalt von Seiten Dritter zu beeinflussen. Die Inhalte der verlinkten Seiten können außerdem ohne unser Wissen geändert worden sein. Eine kontinuierliche Prüfung der Inhalte ist weder beabsichtigt noch möglich. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Die Inhalte fremder Seiten, auf die das FIS mittels Links hinweist, spiegeln nicht unsere Meinung wider, sondern dienen lediglich der Information und der Darstellung von Zusammenhängen. Für Schäden aus der Nutzung der Webseiten anderer Anbieter haftet ausschließlich der Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.
  4. Jegliche Haftung des BMVI oder der Betreiber des FIS für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung der passwortgeschützten Systemanmeldung eines Nutzers ist ausgeschlossen (siehe auch oben unter 2. Ziffer 5).

6. Personenbezogene Daten

  1. Das BMVI nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Es wurden technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von den vom BMVI beauftragten externen Dienstleistern beachtet werden.
  2. Sie können das Informationsangebot des FIS grundsätzlich in weiten Teilen ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Für die Nutzung einiger Dienste und Angebote (vgl. Abschnitt 3) ist jedoch eine Systemanmeldung erforderlich. Dafür werden im Rahmen einer freiwilligen Registrierung per Web-Formular Ihre E-Mail-Adresse und nach der ersten erfolgreichen Systemanmeldung gegebenenfalls ein von Ihnen frei wählbares Passwort erhoben, sofern Sie das bei Registrierung zufällig generierte Passwort nicht weiter verwenden (Bestandsdaten). Diese Daten werden zur Ermöglichung einer nutzerspezifischen, passwortgeschützten Systemanmeldung  benötigt und in der Nutzerdatenbank des FIS gespeichert (vgl. Abschnitt 3).
  3. Im Rahmen der Registrierung willigen Sie ein, dass wir Ihre Bestandsdaten erheben und speichern. Sofern Sie in diese Nutzung Ihrer Bestandsdaten eingewilligt haben, können Sie Ihre Einwilligung jederzeit durch eine E-Mail an support@forschungsinformationssystem.de widerrufen. Mit dem Widerruf entfällt automatisch die Möglichkeit zur Nutzung der registrierungspflichtigen Dienste und Angebote des FIS.
  4. Ihre Bestandsdaten werden ausschließlich für die jeweils angegebenen Zwecke verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
  5. Kinder und Jugendliche sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an das FIS übermitteln.
  6. Die während Ihrer Registrierung übermittelten freiwilligen Angaben zur Einordnung in eine Nutzergruppe bzw. wie Sie vom FIS Kenntnis erhalten haben, werden anonymisiert, getrennt von Ihren Bestandsdaten und nur für statistische Zwecke erhoben und gespeichert.
  7. Zur Aufrechterhaltung Ihrer Sitzung als angemeldeter Nutzer ist es notwendig, bei der Systemanmeldung einen zeitlich begrenzten Cookie (vgl. Datenschutzerklärung) mit einer zufällig gewählten Session-ID in Ihrem Browser zu setzen.
  8. Falls Sie die optionale Funktion "Letzte Klicks" explizit aktiviert haben, werden jeweils automatisch die IDs der letzten 15 von Ihnen aufgerufenen FIS-Beiträge verschlüsselt in Ihrem Benutzerprofil serverseitig gespeichert. Ihr persönliches Verlaufsprotokoll wird 30 Tage nach Ihrer letzten Systemanmeldung automatisch gelöscht. Durch eine erneute Systemanmeldung wird die Löschfrist wieder auf 30 Tage zurückgesetzt. Sie können das Verlaufsprotokoll jederzeit über den Menüpunkt "Letzte Klicks" abschalten und damit auch Ihr bisheriges persönliches Verlaufsprotokoll vollständig aus Ihrem serverseitigen Benutzerprofil löschen.
  9. Ihre Web-Browser- oder Client-Software überträgt möglicherweise ohne Ihr Zutun Informationen über Ihren Rechner (beispielsweise IP-Adresse) an unsere Server. Derartige Informationen werden niemals direkt mit Ihren Bestandsdaten in Verbindung gebracht, sondern nur in anonymisierter Form (beispielsweise verkürzte IP-Adresse) für Zwecke des Verbindungsaufbaus, der Systemsicherung oder der Optimierung unseres Internetangebotes gespeichert bzw. regelmäßig ausgewertet (vgl. Datenschutzerklärung).

7. Sonstige Regelungen

  1. Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
  2. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.
  3. Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Fassung vom 23.07.2018


Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?98

Gedruckt am Freitag, 17. August 2018 08:09:11