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Ziel / Zweck
Die wohnungswirtschaftlichen und wohnungspolitischen Rahmenbedingungen haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. In Ostdeutschland wurden die Mängel in den Bestandswohnungen weitgehend behoben und das Wohnungsangebot durch Neubau massiv ausgeweitet, so dass es zu großen Leerständen kam. Das westdeutsche Mietrecht wurde ohne Probleme auf die neuen Länder übertragen. Der Schwerpunkt der Wohnungspolitik verlagerte sich weg von der Angebotsförderung hin zu einer zielgenauen sozialen Absicherung des Wohnens (neues Wohnraumförderungsgesetz). Weitere Veränderungen betreffen die Wohneigentumsförderung (Altersvorsorge) und in Zukunft das Steuerrecht. Ziel des Buches ist es, die Leistungsfähigkeit des marktwirtschaftlichen Systems für die Wohnungswirtschaft herauszustellen. Es werden wirksame Instrumente zur sozialen Absicherung des Wohnens beschrieben.
Methodik und Durchführung
- Theoretisch-konzeptionelle Arbeit
Ergebnisse und Schlussfolgerungen
- Der Autor hält das Konzept der sozialen Marktwirtschaft gegenüber allen anderen Wirtschaftssystemen für das überlegene. Für den Wohnungsmarkt folgt daraus, dass das Vertrauen der Investoren in eine grundsätzliche freie Mietpreisbildung nicht beeinträchtigt werden darf. Der Autor ist der Ansicht, dass in der Vergangenheit mit jeder Mietrechtsreform die Vertragsfreiheit in kleinen Schritten eingeschränkt worden ist. Zusammen mit Einschnitten in das Steuerrecht sei dies mitverantwortlich für die Investitionszurückhaltung der Privaten im Mietwohnungsbau.
- Die zunehmende Bedeutung der Wohnnebenkosten für Mieter und Vermieter erfordert sowohl eine höhere Transparenz als auch eine wettbewerbsorientierte Ausrichtung der Leistungserstellung.
- Die spezielle Förderung des Wohneigentums lässt sich nach Auffassung des Autors weder vermögenspolitisch noch sozialpolitisch begründen und ist auch nicht geeignet das Wohnungsangebot zu erhöhen. Was den Einsatz der Wohneigentumsbildung zur Altersvorsorge betrifft, wird dafür plädiert, entweder alle Formen der Risikovorsorge gleich zu setzen oder gänzlich auf die Förderung zu verzichten.
- Im Rahmen der Wohnungspolitik besteht die Hauptaufgabe des Staates in einer gezielten Absicherung des Wohnens. Es muss eine klare Zielgruppenabgrenzung geben, Haushalte mit gleichen Merkmalen müssen gleich behandelt werden, es muss ein Rechtsanspruch auf die Leistung bestehen und die Bedürftigkeit muss regelmäßig überprüft werden.
- Die Bezahlbarkeit des Mindestwohnstandards sollte in einem System über Wohngeld und Sozialhilfe erfolgen, eventuell ergänzt um ein kommunales Wohngeld. Wegen der zyklischen Entwicklung des Wohnungsmarktes und der damit verbundenen Engpässe besteht eine Daueraufgabe darin, Belegungsrechte - insbesondere bei entspannter Wohnungsmarktlage - für Haushalte mit Risikomerkmalen zu sichern.
Einordnung in die Forschung / Relevanz für die Politikberatung
Grundlegende theoretisch fundierte Aussagen über die Zusammenhänge auf den Wohnungsmärkten und Übertragung auf die wohnungspolitischen Instrumente.
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