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Richtlinie 91/440/EWG

Erstellt am: 23.03.2010 | Stand des Wissens: 19.01.2021
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Bahnverkehr, öffentlicher Stadt- und Regionalverkehr, Prof. Dr.-Ing. R. König

Der Schienenverkehr ist ein wichtiger Bestandteil für den Verkehrsmarkt in der Europäischen Gemeinschaft, dessen Leistungsfähigkeit zukünftig verbessert werden muss. Dabei soll mit der Richtlinie 91/440/EWG die Anpassung der Eisenbahnunternehmen an die Erfordernisse des Binnenmarktes erleichtert und ihre Leistungs- sowie Wettbewerbsfähigkeit erhöht werden. Die Richtlinie gilt sowohl für den Schienenpersonen- als auch Schienengüterverkehr. Dazu stellt die Richtlinie 91/440/EWG folgende Ziele auf (Art. 1) [91/440/EWG]:
  • Unabhängigkeit der Geschäftsführung der Eisenbahnunternehmen
  • Trennung von Betrieb der Eisenbahninfrastruktur und der Erbringung von Verkehrsleistungen durch die Eisenbahnunternehmen mit obligatorischer Trennung der Rechnungsführung und fakultativer organisatorischer bzw. institutioneller Trennung
  • Entwicklung der nationalen Eisenbahninfrastruktur - gegebenenfalls unter Berücksichtigung der globalen Erfordernisse
  • Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur
  • Sanierung der Finanzstruktur der Eisenbahnunternehmen
  • Zugangsrechte zu den Eisenbahnnetzen der Mitgliedsstaaten für internationale Gruppierungen von Eisenbahnunternehmen
Für die Realisierung der erforderlichen Maßnahmen tragen die Mitgliedsstaaten selbst die Verantwortung. Dadurch können die Umsetzungen zwischen den Ländern variieren.

Die Richtlinie 91/440/EWG gilt für den Betrieb der Eisenbahninfrastruktur und das Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen durch Eisenbahnunternehmen mit Sitz in einem der EU-Mitgliedsstaaten. Die Richtlinie gilt nicht für Unternehmen deren Tätigkeit sich ausschließlich auf den Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr beschränkt (Art. 2).

Diese Richtlinie bildete die Grundlage für die Bahnstrukturreform in Deutschland. Damit verbunden war eine Novellierung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), in dem sich die Ziele der Richtlinie 91/440/EWG widerspiegeln.
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Bahnverkehr, öffentlicher Stadt- und Regionalverkehr, Prof. Dr.-Ing. R. König
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Organisation des ÖPNV (Stand des Wissens: 20.01.2021)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?208400
Rechtsvorschriften
[91/440/EWG] Richtlinie [...] zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft (91/440/EWG)
[AEG] Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Glossar
Schienengüterverkehr
Unter Schienengüterverkehr (SGV) wird der Transport von Gütern mit der Eisenbahn verstanden. Diese werden in Güterzügen unter Verwendung (spezieller) Güterwagen befördert. Diese Verkehre können entweder auf gesonderten Güterverkehrsstrecken oder im Mischverkehr, auf gemeinsam durch den Güter- und Personenverkehr genutzten Strecken, realisiert werden. Leistungen des Schienengüterverkehrs werden häufig als Teil einer Logistikkette in logistische Gesamtkonzepte eingebunden.
Allgemeines Eisenbahngesetz
Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) regelt eine Vielzahl von Einzelheiten des öffentlichen Eisenbahnverkehrs und  gilt für Eisenbahnen, nicht jedoch für Magnetschwebebahnen, Straßenbahnen und die nach ihrer Bau- oder Betriebsweise ähnlichen Bahnen (zum Beispiel Bergbahnen).
Verkehrsleistung Die Verkehrsleistung gibt Auskunft über die Inanspruchnahme von Ressourcen. Als Verkehrsleistung wird die auf eine Zeiteinheit t (zum Beispiel ein Jahr) bezogene Verkehrsarbeit definiert und als Quotient dargestellt. Die Verkehrsarbeit wird dabei als Produkt von Verkehrseinheiten (zum Beispiel Güter, Personen) und der durch diese zurückgelegten Strecke gebildet. In der Verkehrswissenschaft sind die Einheiten Personenkilometer pro Jahr [Pkm/a] bzw. Tonnenkilometer pro Jahr [tkm/a] gebräuchlich.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?298469

Gedruckt am Donnerstag, 23. September 2021 06:58:50