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Potenziale und Erfolgsfaktoren des PPP-Ansatzes

Erstellt am: 27.02.2010 | Stand des Wissens: 14.02.2023
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Bauhaus-Universität Weimar, Professur Infrastrukturwirtschaft und -management - Prof. Dr. Thorsten Beckers
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

In Deutschland wird eine zunehmende Anzahl von öffentlichen Infrastrukturprojekten nach dem so genannten Public Private Partnership-Ansatz (PPP) realisiert, bei dem Teilbereiche der Planung sowie der Bau, die Erhaltung und gegebenenfalls der Betrieb und die Verwertung einer Infrastruktur im Rahmen eines langfristigen Vertrags wertschöpfungsstufenübergreifend an ein privates Unternehmen übertragen werden. Der Anwendungsbereich des PPP-Ansatzes erstreckt sich insbesondere auf den Verkehrsbereich und Hochbauprojekte, wie Bildungseinrichtungen (zum Beispiel Schulen), Freizeit-, Kultur- und Sportstätten sowie Verwaltungs- und Justizgebäude. In den vergangenen Jahren sind mehrere PPP-Projekte für den Ausbau von Bundesautobahnen nach dem so genannten "A-Modell" vergeben worden, nachdem zuvor lediglich zwei F-Modell-Projekte für Tunnelbauten in Rostock beziehungsweise Lübeck sowie einige Funktionsbauverträge für in der Regel relativ kurze Streckenabschnitte auf Bundesautobahnen zu verzeichnen waren. [Vergleiche zu den PPP-Modellen im Bereich der Bundesfernstraßen Beck05b, S. 154 ff. sowie BeHi06] Ferner existieren einzelne Straßenprojekte auf Landes- oder kommunaler Ebene. Von der Bundesregierung ist das Ziel bekannt gegeben worden, den Anteil der öffentlichen Investitionen in Deutschland, der mit Hilfe des PPP-Ansatzes umgesetzt wird, zu erhöhen. [Vgl. BMF07, S. 71 und BMVBS07w, S. 20]

Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen der vorliegenden Wissenslandkarte das Potenzial von PPP-Projekten im Hinblick auf Kosteneffizienz untersucht. Im Fokus steht dabei die Frage, ob beziehungsweise unter welchen Bedingungen mit dem PPP-Ansatz eine Minimierung des Barwertes der Ausgaben und in diesem Zusammenhang der Kosten auf Seiten der öffentlichen Hand erreicht werden kann. Darüber hinaus ist zu beachten, inwieweit durch die Nutzung des PPP-Ansatzes weitere volkswirtschaftlich relevante Effekte auftreten, die es bei einer Gesamtbewertung des PPP-Ansatzes zu berücksichtigen gilt.
Im Vordergrund von PPP-Projekten sollte das Ziel der Kosteneffizienz stehen. Zwar können auf Basis der theoriegeleiteten Analyse keine allgemeingültigen Aussagen in Bezug auf die Kosteneffizienz des PPP-Ansatzes abgeleitet werden. Allerdings besteht das Potenzial, dass der PPP-Ansatz bei geeigneten Projekten der konventionellen Beschaffungsvariante überlegen ist. PPP-Projekte sollten zum einen ein hohes Potenzial zur wertschöpfungsstufenübergreifenden Kostenoptimierung und eine gute Beschreibbarkeit des einzukaufenden Dienstes aufweisen. Zum anderen sollte ein PPP-Projekt lediglich eine geringe Umweltunsicherheit aufweisen und es sollte nur ein geringes Ausmaß an nicht beeinflussbarem Risiko beim privaten Partner liegen. Ferner sollten PPP-Projekte ein gewisses Mindestvolumen aufweisen. Um Kosteneffizienz erreichen zu können, ist neben einer geeigneten Projektauswahl eine adäquate Projektausgestaltung von zentraler Bedeutung. Dies betrifft unter anderem die Festlegung des Projektumfangs, das Vertrags- und Ausschreibungsdesign sowie die Ausgestaltung der privaten Finanzierung.

Wesentliche Voraussetzungen für eine adäquate Projektauswahl und -ausgestaltung sind die Rahmenbedingungen auf der Programmebene sowie die Ressourcen, die auf Projektebene für die Vorhabenauswahl, -ausgestaltung und -begleitung bereitstehen. Auf der Programmebene sollten insbesondere Mechanismen etabliert werden, mit denen die Auswahl geeigneter Projekte sowie deren effiziente Ausgestaltung und Begleitung durch die öffentliche Hand sichergestellt werden. Ferner muss die öffentliche Hand über das hinreichende Know-how verfügen.

Hinsichtlich der Einordnung der weiteren potenziellen Effekte des PPP-Ansatzes kann festgehalten werden, dass PPP in erster Linie eine alternative Beschaffungsvariante darstellt und somit kein Instrument zur vorzeitigen Realisierung beziehungsweise Finanzierung von Investitionen sein sollte. Als zentraler weiterer Effekt neben dem Aspekt der Kosteneffizienz, der eine volkswirtschaftliche Bedeutung aufweist, können etwaige Rückkoppelungseffekte auf die konventionelle Beschaffungsvariante identifiziert werden. In diesem Bereich ist insbesondere die Erzeugung eines indirekten Wettbewerbsdrucks auf die konventionelle Beschaffungsvariante anzuführen. Dies ist auch vor dem Hintergrund hervorzuheben, als dass der PPP-Ansatz lediglich für Projekte geeignet ist, die die oben genannten Voraussetzungen erfüllen. Insofern kann der PPP-Ansatz auch helfen, grundsätzlich notwendige Verbesserungen des öffentlichen Beschaffungswesens zu fördern, die sowohl die konventionelle Beschaffungsvariante als auch die (Weiter-)Entwicklung alternativer Beschaffungsformen einschließen sollten.
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Potenziale und Erfolgsfaktoren des PPP-Ansatzes (Stand des Wissens: 15.02.2023)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?294833
Literatur
[Beck05b] Beckers, Thorsten Die Realisierung von Projekten nach dem PPP-Ansatz bei Bundesfernstraßen. Ökonomische Grundlagen und eine Analyse des F-Modells, des A-Modells sowie des Funktionsbauvertrages, 2005
[BeHi06] Beckers, T. , Hirschhausen, C. von, Klatt, J. P. Reformbedarf bei den Bundesfernstraßen und das Potential des PPP-Ansatzes, veröffentlicht in Zeitschrift für Verkehrswissenschaft, Ausgabe/Auflage Nr. 2, 2006
[BMF07] Bundesministerium der Finanzen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur zukunftsorientiert gestalten. Mobilität und Wachstum sichern, veröffentlicht in Monatsbericht des BMF Dezember 2007, 2007
[BMVBS07w] Bundesministerium für Digitales und Verkehr Erfahrungsbericht Öffentlich-Private-Partnerschaften in Deutschland, 2007
Glossar
PPP Public Private Partnership beschreibt Partnerschaften zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen. Normalerweise findet diese über eine Kapitalverflechtung bei den auszuführenden Projekten statt. Eine Gewinnerzielung ist durchaus erwünscht, um Anreize für das private Unternehmen zu schaffen.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?288933

Gedruckt am Montag, 29. April 2024 18:27:38