Stadt & Region - Kooperation oder Koordination Ein internationaler Vergleich
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Ziel / Zweck
Ziel der Studie war es, Formen - speziell Fragen und Probleme - interkommunaler Zusammenarbeit im Rahmen eines internationalen Erfahrungsaustausches zu diskutieren. Im Vordergrund stand daher die Fragestellung: Mit welchen Ansätzen und Formen der interkommunalen Zusammenarbeit wird in anderen westlichen Staaten auf die gegenwärtigen Probleme und Herausforderungen für Städte und Stadtregionen reagiert und welche positiven wie negativen Erfahrungen wurden dabei im Einzelnen gemacht? Einbezogen in diesen Austausch wurden Deutschland, die Niederlande, Großbritannien, Frankreich, Kanada und die USA.
Methodik und Durchführung
- Literaturauswertung
- Theoretisch-konzeptionelle Arbeit
Ergebnisse und Schlussfolgerungen
Zentrale Ergebnisse der Studie sind unter anderem:- Eine interkommunale Kooperation in Stadtregionen ist in allen projektbeteiligten Staaten nichts Neues. Die Umsetzung spezifischer Kooperationsnotwendigkeiten in praktische Formen der Zusammenarbeit ist kein Automatismus, sondern Ergebnis konkreter Akteurstrukturen und Machtverhältnissen sowie der unter diesen Bedingungen realisierbaren Kompromisse zwischen Befürwortern, die aus der Zusammenarbeit Vorteile erwarten, und Gegnern, die Nachteile befürchten.
- Trotz der durch das Zusammenwirken vielfältiger Faktoren möglichen Formenvielfalt lassen sich die meisten intraregionalen Kooperationsansätze in der Praxis nationalstaatenübergreifend einigen wenigen, immer wiederkehrenden Typen zuordnen, die von aufgabenspezifischen Organisationseinheiten bis zu Gemeindezusammenschlüssen reichen.
- Nationalstaatenübergreifende Gemeinsamkeiten lassen sich auch bei den Aufgaben und Aktivitäten interkommunaler Kooperationsansätze beobachten. So stehen beispielsweise bei aufgabenspezifischen Organisationseinheiten häufig "harte" Umsetzungs- und Trägerschaftsaufgaben im Ver- und Entsorgungssektor oder beim ÖPNV im Vordergrund, während bei multisektoralen Verbänden "weiche" Koordinierungs-, Planungs- und Beratungsleistungen überwiegen.
- Die Finanzierung von Kooperationsansätzen erfolgt meist aus Mitteln anderer Gebietskörperschaften (Umlagen, Beiträge, Zuschüsse, Zuweisungen usw.). In der Regel werden
mehrere Finanzierungsquellen miteinander verknüpft. Über eigene, größere Unabhängigkeit sichernde Steuereinnahmen verfügen nur wenige. - Die meisten Kooperationsansätze sind - wenn überhaupt - mittelbar demokratisch legitimiert. Eine unmittelbare demokratische Kontrolle liegt nur bei wenigen multisektoralen Verbänden oder bei neu eingerichteten Gebietskörperschaften vor. Die quantitative Zunahme von Kooperationsansätzen und ihr anhaltender Kompetenz- und Einflussgewinn im Bereich öffentlicher Aufgaben und Angelegenheiten lassen jedoch ein wachsendes Legitimationsdefizit entstehen. Dieses Defizit wird umso größer, je mehr neben den formellen nun auch informelle, in keinster Weise demokratisch legitimierte, Kooperationsformen um sich greifen.
- Die gegenwärtige Situation in den projektbeteiligten Staaten ist vielfach durch das Nebeneinander von zwei übergreifenden, unterschiedlichen Denkschulen verpflichteten Trends gekennzeichnet. Zum einen zeigt sich eine Zunahme aufgaben- und projektspezifischer oder auch informell konzipierter Kooperationsansätze, die mit einer zunehmenden Fragmentierung der kommunalen Ebene in Stadtregionen einhergehen. Zum anderen haben regionsweit operierende und weniger auf kleinteilige Kooperation als auf übergreifende Koordination setzende Formen der Zusammenarbeit eine, in der Regel punktuelle, Renaissance.
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