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Die Bahnreform

Erstellt am: 25.03.2010 | Stand des Wissens: 18.01.2017
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Anfang der 1990er Jahre begann Deutschland seine bisher als Staatsmonopol betriebenen Eisenbahnen, die Deutsche Bundesbahn (DB) und die Deutsche Reichsbahn (DR), grundlegend zu reformieren. Wie es zu diesem Schritt kam, zeigt zunächst der Historische Abriss, in dem die Entwicklung der Eisenbahn seit der ersten Dampflokomotivenfahrt in Deutschland im Jahr 1835 bis zur Lage der Eisenbahnen Anfang der 1990er Jahre erläutert wird. Die wesentlichen Gründe der Reform und die mit der Reform verfolgten Ziele sind im Synthesebericht Ausgangslage zusammen gefasst.

Parallel zu den nationalen Bemühungen zur Neuordnung des Eisenbahnwesens gingen von der Europäischen Union starke Einflüsse zur Harmonisierung und Liberalisierung der Schienenverkehrsmärkte aus [Herm06a]. Die erlassenen Richtlinien und Verordnungen waren der Grund für die sehr schnelle nationale Reform des Bahnwesens in den 1990er Jahren. Die Syntheseberichte zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen geben einen Überblick über die Europäischen Normen und deren Regelungsgehalte sowie den entsprechenden nationalen Gesetzen und Verordnungen.

Die umfassende Neuordnung des Bahnwesens kann in sechs wesentliche Kernregulierungsbereiche untergliedert werden. (1) Zunächst war eine Entschuldung und Entlastung der ehemaligen Sondervermögen DB und DR notwendig, um die finanzielle Unabhängigkeit der reformierten Deutschen Bahn zu gewährleisten. (2) Im Zuge der Regionalisierung wurde die Zuständigkeit für den öffentlichen Personennahverkehr vom Bund auf die Länder übertragen. Hierdurch sollte eine ausreichende Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im Nahverkehr sichergestellt werden. (3) Die Marktöffnung war mit dem Ziel verbunden, intramodalen Wettbewerb auf der Schiene zu etablieren. (4) Ein weiteres Kernelement der Bahnreform war die Transformation der beiden Sondervermögen in ein privatwirtschaftliches Unternehmen. (5) In diesem Zusammenhang wird auch der für das Jahr 2008 geplante und aufgrund der Finanzkrise gescheiterte Börsengang näher thematisiert. (6) Abschließend wird auf die Zuständigkeiten der Infrastrukturfinanzierung durch den Bund, der Eisenbahninfrastrukturunternehmen sowie der Europäischen Union eingegangen [MONO07].

Andere Länder sahen sich teilweise aus ähnlichen Gründen wie Deutschland dazu veranlasst, eine Reform ihres Bahnwesens vorzunehmen und haben die europäischen Richtlinien teilweise etwas anders als in Deutschland umgesetzt. Daher lohnt sich ein Blick auf die Adaption der Bahnreform in den Mitgliedsstaaten Großbritannien, Niederlande, Österreich, Schweden und Frankreich sowie auf die Bahnreform in den Nicht-EU-Staaten Schweiz und USA. Hierbei wird jeweils auf die Ausgangslage vor der Bahnreform, den Reformgang sowie auf die aktuelle Markt- und Wettbewerbssituation eingegangen.
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Bahnreform (Stand des Wissens: 07.04.2017)
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Literatur
[Herm06a] Hermes, G. Beck'scher AEG-Kommentar Teil B. Einführung , C.H.Beck, München, 2006
[MONO07] Monopolkommission Wettbewerbs- und Regulierungsversuche im Eisenbahnverkehr - Sondergutachten 48 der Monopolkommission, Nomos-Verlag/Baden-Baden, 2007/04
Glossar
Eisenbahninfrastrukturunternehmen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) ist ein Rechtsbegriff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG). Gemäß § 2 Abs. 1 AEG sind Eisenbahninfrastrukturunternehmen öffentliche Einrichtungen oder privatrechtlich organisierte Unternehmen die eine Eisenbahninfrastruktur betreiben.
Regionalisierung Regionalisierung bedeutet die Strukturierung und/oder Untergliederung eines geografischen Untersuchungsraums nach Merkmalen, die das Gebiet für einen gegebenen Kontext charakterisieren. Mit der Regionalisierung hydrologischer Modellparameter soll ein Zusammenhang zwischen Parametervariabilität und spezifischen physikalischen Charakteristika des Modelleinzugsgebiets hergestellt werden.
Verkehrsleistung Die Verkehrsleistung gibt Auskunft über die Inanspruchnahme von Ressourcen. Als Verkehrsleistung wird die auf eine Zeiteinheit t (zum Beispiel ein Jahr) bezogene Verkehrsarbeit definiert und als Quotient dargestellt. Die Verkehrsarbeit wird dabei als Produkt von Verkehrseinheiten (zum Beispiel Güter, Personen) und der durch diese zurückgelegten Strecke gebildet. In der Verkehrswissenschaft sind die Einheiten Personenkilometer pro Jahr [Pkm/a] bzw. Tonnenkilometer pro Jahr [tkm/a] gebräuchlich.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?300976

Gedruckt am Montag, 20. Mai 2019 01:11:51