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Vertrag über den Offenen Himmel

Erstellt am: 07.10.2005 | Stand des Wissens: 07.10.2005
Zitiert als:   [BGBl93]
Art:   Vertrag
Geltungsbereich:   International
Status:   Verabschiedet
Legislative:   International
Datum des Inkrafttretens:   1992/03/24
BGBl. 1993 II, S. 2046

Der Vertrag entstand eingedenk der Verpflichtungen, die sie in der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hinsichtlich der Förderung größerer Offenheit und Transparenz bei ihren militärischen Tätigkeiten und hinsichtlich der Stärkung der Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen eingegangen sind,

  • in dem Wunsch, zur Weiterentwicklung und Stärkung des Friedens, der Stabilität und der kooperativen Sicherheit in diesem Bereich durch die Schaffung eines Regimes "Offener Himmel" für die Beobachtung aus der Luft beizutragen,
  • in Anerkennung des möglichen Beitrags, den ein Regime dieser Art zur Beobachtung aus der Luft für die Sicherheit und Stabilität auch in anderen Gebieten leisten könnte,
  • in Anbetracht der Möglichkeit, ein solches Regime zur Verbesserung der Offenheit und Transparenz, zur Erleichterung der Überwachung der Einhaltung bestehender und zukünftiger
    Rüstungskontrollvereinbarungen und zur Stärkung der Fähigkeit zur Konfliktverhütung und Konfliktbewältigung im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und
    anderer einschlägiger internationaler Einrichtungen anzuwenden,
  • im Hinblick auf die mögliche Ausdehnung des Regimes "Offener Himmel" auf weitere Bereiche wie den Umweltschutz,
  • in dem Bestreben, vereinbarte Verfahren festzulegen, um die Beobachtung aller Hoheitsgebiete der Vertragsstaaten aus der Luft in der Absicht vorzusehen, einen einzelnen Vertragsstaat oder Gruppen von Vertragsstaaten auf der Grundlage der Gerechtigkeit und Wirksamkeit unter Einhaltung der Flugsicherheit zu beobachten.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?169118

Gedruckt am Samstag, 27. April 2024 22:18:12