Gerade die ersten Monate der COVID-19-Pandemie im Frühjahr und Sommer 2020 haben gezeigt, wie gravierend sich Veränderungen im Mobilitätsverhalten auf Verkehr, Verkehrsmittelwahl und die Bedeutung von gebauter Infrastruktur auswirken können. Verstärkt mobiles Arbeiten, flexible Arbeitszeiten, temporäre Schließungen und Reisebeschränkungen führten zu einer drastischen Abnahme des Verkehrsaufkommens. Flächen, die unter anderen Umständen hauptsächlich dem motorisieren Individualverkehr (MIV) vorbehalten sind, blieben leer und machten die ungleiche Verteilung des Straßenraums zulasten von Rad- und Fußverkehr deutlich sichtbar.

Viele Städte nahmen die Chance wahr, die aktive Mobilität zu fördern und reagierten damit auch auf die neuen Ansprüche an Hygiene, Abstandsregeln und die eigene Gesundheit. Metropolen wie Bogota, London, New York, Paris, Barcelona oder Berlin veränderten temporär die bauliche Infrastruktur, um mehr Platz für Radfahrer, Fußgänger, für Aufenthalts- und Freizeitflächen sowie für die Gastronomie zu schaffen. Auf Fahrspuren ebenso wie auf ehemaligen Parkflächen wurden Pop-Up-Radwege angelegt, also Radwege, die, zunächst temporär eingerichtet, bei Erfolg dauerhaft umgesetzt werden sollten. Eine Erleichterung für die Einrichtung solcher temporären Infrastrukturveränderungen schuf der Bund mit der im April 2020 in Kraft getretenen Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO): Die sogenannte Erprobungsklausel, nach Paragraf 45 Absatz 1 Nummer 6 StVO, erlaubt die probeweise Anlage neuer Infrastruktur zur Unterstützung aktiver Mobilitätsformen [StVO]. Nach einem ähnlichen Prinzip ermöglichte es Österreich in einer eigenen StVO-Novelle, ebenfalls im April 2020, durch Verordnung auf einzelnen Straßen oder Straßenabschnitten entweder dauernd oder für bestimmte Zeiten Fußgängern die Benützung der gesamten Fahrbahn zu gewähren (Paragraf 76 Absatz 11 StVO Österreich) [StVO-Ö] Die Entscheidung über die Einrichtung solcher temporären Fußgängerstraßen lag bei den Kommunen. Diese Ergänzung des Paragraf 76, die lediglich im Rahmen eines COVID-Gesetzespaketes eingeführt wurde, trat allerdings zum 30. Juni 2021 wieder außer Kraft.

Um auf kommunaler Ebene eine Planungsgrundlage zu schaffen und auch zukünftig eine schnelle Umsetzung der temporären Radverkehrsanlagen zu gewährleisten, erarbeitete die Berliner Senatsverwaltung kurzfristig Regelpläne zur temporären Einrichtung und Erweiterung von Radverkehrsanlagen [SGUV20]. Im Rahmen des 2018 verabschiedeten Berliner Mobilitätsgesetzes [MobG18] sollen die temporären Radverkehrsanlagen kurz- und mittelfristig in den regulären Betrieb übergehen.

Eine rechtliche Flexibilität ist gerade in unvorhersehbaren Situationen, wie einer Pandemie, von Bedeutung: Infektionsgeschehen, Jahreszeiten, politische Beschlüsse oder Wünsche und Verhaltensweisen der Bevölkerung führen dazu, dass Flächen neu verteilt, umgewidmet und -genutzt werden müssen. Klare rechtliche Grundlagen vereinfachen und beschleunigen eine Umsetzung von Seiten der Kommunen und damit einen zeitkritischen Umgang mit Hygienerichtlinien, Sicherheitsvorkehrungen und dem Sicherheitsempfinden der Bevölkerung. Die Aufnahme von Kriterien wie Hygiene und Gesundheit in das Straßenverkehrsrecht räumt Kommunen mehr Handlungsspielraum im Falle einer Pandemiesituation ein.

Die temporäre Umgestaltung von Straßenräumen bietet große Chancen für die Erprobung von Maßnahmen und Möglichkeiten. Unterschiedliche Phasen der Coronapandemie haben gezeigt, wie rapide sich die Mobilitätsverhältnisse in unseren Städten ändern können. Derzeit erschweren zeitintensive Verfahren ein schnelles und flexibles Handeln der Kommunen, um freie Flächen so umzunutzen, dass die Gesamtbevölkerung davon profitiert. Kurzfristig können hier Bausätze oder Modullösungen zum Einsatz kommen, die schon jetzt von verschiedenen Herstellern angeboten werden. So lässt sich gebrauchsfertiges Stadtmobiliar, sogenannte Parklets, passend zum jeweiligen Straßenabschnitt einrichten. Bei Parklets handelt es sich um transportable Straßenaufbauten, die meist die Grundmaße eines Pkw-Stellplatzes umfassen und die Fläche für die Menschen, zum Beispiel zum Verweilen oder als Radabstellfläche, nutzbar machen. Auf diese Weise wird der Mehrwert umgenutzter Parkflächen schnell, flexibel und unmittelbar für die Bevölkerung sicht- und erlebbar. Seit dem Frühjahr 2021 bietet das Zukunftsnetz Mobilität NRW den Nordrhein-Westfälischen Städten und Gemeinden die Möglichkeit, fertige Parklets für einen gewissen Zeitraum auszuleihen. Das Angebot dieser Stadt-Terrassen wird wissenschaftlich begleitet, um sie für die zukünftige Nutzung zu evaluieren. [ZNM21]