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Finanzierung und Förderung von Radschnellwegen

Erstellt am: 06.06.2019 | Stand des Wissens: 06.06.2019
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike

Die Finanzierung und Förderung von Radschnellverbindungen ist üblicherweise durch einen Mix ganz unterschiedlicher Finanzierungsquellen gekennzeichnet und projektspezifisch zum Teil sehr verschieden. Dabei ist die Frage der Baulastträgerschaft nach Straßen- und Wegekategorien zu beachten. Die Baulastträger sind unter anderem verantwortlich für die Planung, Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Ausstattung, Verbesserung und Verkehrssicherungspflicht der Anlagen. Je nach Einstufung, Führungsform (selbstständig/unselbständig) und der Lage/Örtlichkeit (freie Strecke oder bei Führung innerhalb von Gemeinden) sind die Baulastträgerschaften unterschiedlich [Regi14].

Die Förderfibel zum Nationalen Radverkehrsplan gibt Hinweise zur Förderung auf Bundeslandesebene. Bislang handhaben die Länder wie auch die Kommunen die Finanzierung von Radschnellverbindungen sehr unterschiedlich. Weiterhin gibt es unter anderem Mittel des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) für ländliche Wegeinfrastruktur (bis zu 50 Prozent Förderquote), welche auch für die Verwendung zur Förderung des Radverkehrs beantragbar sein dürften [TUHH17]. Weiterhin können auch EU-Mittel (beispielsweise aus dem Programm Leader) zur Förderung des Radverkehrs beantragt werden [Nuer17].

Radschnellwege sollen in einigen Bundesländern den Status von Landes- beziehungsweise Staatsstraßen erhalten. Demnach nehmen sich bei überörtlichen Radschnellwegen auch die Bundesländer für Finanzierung, Unterhaltung, Pflege und Betrieb in die Pflicht.

Um die Finanzierung und einen dauerhaften Betrieb von Radschnellwegen zu sichern, sind unter anderem folgende Aspekte in die Überlegungen einzubeziehen [Stei11]:
  • Entwicklung landesweiter Ausbauprogramme für Radschnellverbindungen,
  •  Prüfung alternativer Finanzierungsmodelle (beispielsweise (Bürger-)Stiftungen, Streckenpatenschaften, Nutzerfinanzierung),
  •  Entwicklung von Trägerschaftsmodellen sowie
  • Möglichkeiten weiterführender Fördermöglichkeiten aus EU-Mitteln.
Nicht nur der Bau von Radschnellwegen ist durch Bundesmittel förderbar. Beispielsweise sind die Konzeptstudie und eine Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg Ruhr (RS1) durch Mittel des Nationalen Radverkehrsplans gefördert worden [Nuer17]. Die Machbarkeitsstudien in der Region "Südlicher Oberrhein" wurden mit einem Zuschuss von 80 Prozent durch das Land Baden-Württemberg unterstützt. Weitgehende Förderungen sind demnach sowohl vom Bund als auch durch Bundesländer auf konzeptioneller Ebene möglich.

Der Bund hat mit dem 7. Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes eine Rechtsgrundlage für Finanzhilfen für Radschnellwege bis Ende 2030 geschaffen. Radschnellwege, welche gefördert werden, stehen jedoch nicht in der Baulast des Bundes und gelten damit nicht als Bundesfernstraßen [Nuer17].

Die Förderung von Radschnellverbindungen in Deutschland beinhaltet nach Auffassung der Autoren jedoch nicht nur monetäre Anreize. In fast allen Potenzialanalysen und Machbarkeitsstudien für Radschnellwege wird explizit auf ein professionelles und innovatives Marketing sowie ein gut durchdachtes Kommunikationskonzept (frühzeitige Bürger- und Akteursbeteiligung) als Erfolgsfaktor für die Umsetzung verwiesen.

Das Verankern eines regionalen öffentlichen Bewusstseins zur Notwendigkeit und zum Vorhandensein einer Radschnellwegeinfrastruktur ist für den langfristigen Erfolg derartiger Premiumprodukte für den Radverkehr von großer Bedeutung, um den Erfolg langfristig zu sichern [Stei11].
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Einsatz von Radschnellwegen (Stand des Wissens: 24.06.2019)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?499833
Literatur
[Nuer17] Metropolregion Nürnberg (Hrsg.) Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen: Nürnberg-Fürth-Erlangen-Herzogenaurach-Schwabach und umgebende Landkreise, 2017/08
[Regi14] Regionalverband Ruhr in Kooperation mit den Städten Duisburg, Mülheim an der Ruhr, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Dortmund, Unna, Kamen, Bergkamen, Hamm und dem Kreis Unna. (Hrsg.) Machbarkeitstudie Radschnellweg Ruhr RS1, 2014/06/27
[Stei11] Planersocietät - Stadtplanung, Verkehrsplanung, Kommunikation (Hrsg.) Konzeptstudie Radschnellweg Ruhr, 2011/12
[TUHH17] Metropolregion Hamburg, Alter Steinweg 4, 20459 Hamburg (Hrsg.) Potenzialanalyse für Radschnellwege (Metropolregion Hamburg), 2017/02
Weiterführende Literatur
[Uhli18] PTV Transport Consult GmbH, Dipl.-Ing. Jörg Uhlig, Dipl.-Ing. Birgit Uhlig, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, TU Dresden, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike, PD Dr.-Ing. habil. Rico Wittwer, Professur für Gestaltung von Straßenverkehrsanlagen, TU Dresden, Prof. Dr.-Ing. Christian Lippold, Dipl.-Ing. Odette Busch Erstellung einer Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen, 2018/10/26
[PTV16] PTV Planung Transport Verkehr AG (Hrsg.) Hansestadt Rostock, Potenzialanalyse für das geplante Radschnellwegkonzept, 2016/08/31
[RVMO19] Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen Mittlerer Oberrhein, 2019/02/08
[Sena18c] Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin (Hrsg.) Radschnellverbindungen im Berliner Stadtgebiet Endbericht, Anhang, 2018/02
[Sena18] Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin (Hrsg.) Radschnellverbindungen im Berliner Stadtgebiet - Endbericht - Potenzialanalyse, 2018/03
[Spap15] Spapé, I.,, Breda, CJ.,, Fuchs, C.,, Gerlach, J. Status quo und Erfahrungen mit der Planung und dem Betrieb von Radschnellwegen in den Niederlanden, Dänemark, Großbritannien und Deutschland, veröffentlicht in Themenheft Radschnellwege, Straßenverkehrstechnik 10, Ausgabe/Auflage 59. Jahrgang, Oktober 2015, Kirschbaum Verlag, Bonn, 2015/10
Glossar
Erneuerung Im Kontext der Straßenerhaltung bezeichnet der Begriff "Erneuerung" die vollständige Wiederherstellung einer Verkehrsflächenbefestigung oder von Teilen davon, sofern mehr als die Deckschicht betroffen ist. Bei der Bauwerkserhaltung beschreibt der Begriff den Ersatz von Bauteilen oder Bauteilgruppen.
Baulastträger Der Baulastträger ist die für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung einer Straße verantwortliche Institution.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?499528

Gedruckt am Freitag, 7. August 2020 19:49:51