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Nationale Sicherheitsorganisationen

Erstellt am: 24.04.2018 | Stand des Wissens: 11.01.2023
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Die Zuständigkeiten zum Schutz der nationalen Luftsicherheit sind in Deutschland im Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) geregelt. Die Aufgabe der Wahrung der Luftsicherheit kommt demnach den Luftsicherheitsbehörden, den Flughafenbetreibern, den Fluggesellschaften sowie den mit der Durchführung der Sicherheitskontrollen beauftragten privaten Sicherheitsdiensten (Paragraf 5 LuftSiG [LuftSiG]) zu.

Die Luftsicherheitsbehörde hat die Aufgabe Angriffe auf die Luftsicherheit abzuwehren. Hierzu zählen vor allem terroristische Anschläge, Flugzeugentführungen sowie Sabotageakte (vergleiche Paragraf 1 LuftSiG [LuftSiG]). Zu ihren operativen Aufgaben gehört die Anordnung und Kontrolle der Einhaltung von Sicherungsmaßnahmen der Luftfahrtgesellschaften und Flugplatzbetreiber sowie die Durchführung von Zuverlässigkeitsüberprüfungen (vergleiche Paragraf 7 LuftSiG [LuftSiG]) [GiSc05; Gran15].

Entsprechend Paragraf 8 LuftSiG sind Flugplatzbetreiber zur Eigensicherung verpflichtet. Analog regelt Paragraf 9 LuftSiG die Zuständigkeiten der Luftfahrtunternehmen.

Private Sicherheitsdienste können entsprechend Paragraf 5 LuftSiG durch die Luftsicherheitsbehörde beauftragt werden. Dies stellt das Standardverfahren für die Luftsicherheit an deutschen Flughäfen dar. Eine Diskussion der Problematik der Beauftragung privatwirtschaftlicher Unternehmen findet sich beispielsweise in [OsSt07].
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Schutz und Regulierung des Luftverkehrs (Security) (Stand des Wissens: 11.01.2023)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?483070
Literatur
[GiSc05] Elmar Giemulla, Heiko van Schyndel Recht der Luftfahrt. Band 2: Luftsicherheit, Ausgabe/Auflage 1, Aviaportal, 2005
[Gran15] Stephan Grandt Entwicklung eines Referenzvorgehensmodells zur multikriteriellen Bewertung innovativer Sicherheitstechniken, Universität Wuppertal, 2015
[OsSt07] Frank Oschmann, Rolf Stober (Hrsg.) Luftsicherheit: Luftsicherheit zwischen Staat und Privat. Der Faktor Sicherheitsgewerbe an Flughäfen (Recht des Sicherheitsgewerbes), 2007
Rechtsvorschriften
[LuftSiG] Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?482904

Gedruckt am Donnerstag, 28. März 2024 09:43:39