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Europäische Luftverkehrspolitik

Erstellt am: 06.02.2018 | Stand des Wissens: 07.05.2019
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Die europäische Luftverkehrspolitik basiert auf den Grundsätzen und Zielen des europäischen Binnenmarktes. Zwischen den Mitgliedsstaaten sowie von diesen in den internationalen Raum sollen Flugverbindungen hoher Qualität (einschließlich deren landseitiger Verkehrsanbindungen) ermöglicht werden [MaTh18]. Die Effizienz des Luftverkehrssektors innerhalb Europas ist zu erhöhen und die europäische Verhandlungsposition auf internationaler Ebene zu stärken [EESC15]. Externe Kosten des Luftverkehrs sind diesem anzulasten.
Außerdem ist im Binnenmarkt fairer Wettbewerb auf den Ebenen der Luftverkehrsunternehmen, der Flughafenstandorte und auf anderen Ebenen sicherzustellen. Ein Level Playing Field, also die Gleichbehandlung von in Europa befindlichen Unternehmen, ist zu schützen, um die gesamteuropäische Wirtschaft zu stärken. Öffentliche Subventionen sollten nur dann zugelassen werden, wenn ein besonders öffentliches Interesse daran besteht.
Im Rahmen der europäischen Liberalisierungsbewegung im Luftverkehr wurde im letzten von drei Paketen (in den Jahren 1987, 1990, 1993) der gesamte innereuropäische Luftverkehr geöffnet. Dies wirkte sich auch auf nachgelagerte Märkte aus. Im Jahr 1996 wurde zudem der Markt für Bodenverkehrsdienste geöffnet. Der Wettbewerb sollte zu höheren Servicestandards und niedrigeren Preisen führen.
Die Flugsicherung liegt zwar traditionell im Aufgabenbereich der einzelnen Länder, doch versucht die Europäische Kommission bereits seit 2004 im Rahmen eines einheitlichen europäischen Luftraums (SES) die verschiedenen Lufträume zu integrieren und Synergien zu erzeugen. Neben dem Sicherheitsniveau soll dabei auch die Leistungsfähigkeit gesteigert werden, um Kapazitätsengpässe abzubauen [HeMe13].
Zur Anlastung externer Kosten des Luftverkehrs wurde dieser im Jahr 2012 in das europäische Zertifikatshandelssystem ETS für den Kohlenstoffdioxid-Ausstoß eingegliedert. Die ursprüngliche Konzeption führte zu internationalen Diskussionen und der internationalen Initiative CORSIA (Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation).
Im Jahr 2015 befasste sich im Auftrag der Europäischen Kommission ein Ausschuss mit der Ausweitung einer integrierten europäischen Luftverkehrspolitik von ausschließlich Staaten der Europäischen Union (EU) auf die gesamte geografische Region und verfasste eine Stellungnahme [EESC15]. Unter Führung der Europäischen Kommission sollten demzufolge die dazu gehörigen Länder in der EU-Luftverkehrspolitik angehört werden und daran teilhaben können. So führt aktuell der Brexit dazu, dass Großbritannien demnächst zwar nicht mehr über die europäische Luftverkehrspolitik mitbestimmen kann, jedoch Teil des SES bleiben kann.
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Luftverkehrspolitik (Stand des Wissens: 06.05.2019)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?184144
Literatur
[EESC15] TEN/569 Integrierte europäische Luftverkehrspolitik, 2015
[HeMe13] Heinrich Mensen Handbuch der Luftfahrt, 2013/01
[MaTh18] Marc Thomas Kurzdarstellungen über die Europäische Union - Luftverkehr: Marktregelungen , 2018
Glossar
SES
Single European Sky ist die Bezeichnung für ein Programm zur Harmonisierung der europäischen Flugsicherungen.
Externe Kosten Kosten, die nicht vom eigentlichen Verursacher, sondern von der Allgemeinheit getragen werden und deshalb nicht in den Marktpreisen enthalten sind, werden als externe Kosten bezeichnet.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?478887

Gedruckt am Mittwoch, 1. April 2020 18:51:46