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Beispiel LKW-Maut

Erstellt am: 30.11.2012 | Stand des Wissens: 23.08.2017
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Seit dem 01.01.2005 ist die Lkw-Maut für alle Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen ab 12 t und ab dem zulässigem Gesamtgewicht in Deutschland in Kraft getreten. Die Lkw-Maut ist eine streckenbezogene Straßenbenutzungsgebühr, die auf Bundesautobahnen und auf einigen vier- und mehrspurigen Bundesstraßen für Kraftfahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen, die im Güterkraftverkehr eingesetzt werden, erhoben wird.Ab dem 1. August 2012 trat die sogenannte "Verordnung zur Anordnung des Beginns der Mauterhebung auf Abschnitten der Bundesstraßen" [BStrMautErhebV] in Kraft. Seitdem wurde auch auf ausgewählten vier- und mehrspurigen Bundesstraßen mit einer Gesamtlänge von 1135 km für Lkw ab 12 Tonnen eine Maut erhoben. Am dem 25. März 2015 wurde außerdem die Ausweitung der Lkw Maut zunächst auf zusätzliche 1100 km vierspurige Bundesstraßen ab dem 1. Juli 2015 beschlossen. Außerdem betrifft seit dem 1. Oktober 2015 die Lkw Maut auch Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen [BMVI15g]. Ab dem 1. Juli 2018 soll die Maut für Lkw ab 7,5 Tonnen auf alle Bundesstraßen ausgeweitet werden [BMVI17c].

Die gesetzliche Grundlage in Deutschland wurde durch die EU Eurovignette Richtlinien angestoßen. Die aktuellste Richtlinie zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge [2006/38/EG] schreibt vor, dass sich die durchschnittlichen Gebühren für jeden Fahrzeugtyp an den von ihm verursachten Kosten orientieren sollen. Es sind Variationen nach Tageszeiten, Verkehrsbelastungen und nach Umwelteigenschaften der Fahrzeuge (Euro-Klassen) zulässig, wobei die Gesamtheit der Gebühreneinnahmen nicht höher sein darf als die gesamten anteiligen Infrastrukturkosten.

In Deutschland bildet das Bundesfernstraßenmautgesetz [BFStrMG11] die gesetzliche Grundlage der Lkw Maut, das seit dem 19. Juli 2011 in Kraft ist. Zuvor wurde die Lkw-Maut durch das Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge [ABMG02] und die Mauthöhenverordnung [MautHV] geregelt, die mit Einführung des Bundesfernstraßenmautgesetzes [BFStrMG11] außer Kraft gesetzt wurde.

Da die Infrastrukturkosten in Form einer Kapitalrechnung ermittelt werden, handelt es sich bei der Lkw Maut in Deutschland um eine Vollkostenrechnung. Die Gebühren orientieren sich an den Wegekosten und richten sich sowohl an der Verursachung als auch an der Veranlassung der einzelnen Fahrzeugkategorien.
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Formen der Bepreisung zur Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur (Stand des Wissens: 23.08.2017)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?335946
Literatur
[BMVI15g] BMVI (Hrsg.) Bundestag beschließt Infrastrukturabgabe und Ausweitung der Lkw-Maut , 2015/03/25
[BMVI17c] Bundsministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (Hrsg.) Lkw-Maut wird ausgeweitet, 2017/02/17
Rechtsvorschriften
[2006/38/EG] EU-Richtlinie 2006/38/EG
[ABMG02] Gesetz zur Einführung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen
[BFStrMG11] Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG)
[BStrMautErhebV] Verordnung zur Anordnung des Beginns der Mauterhebung auf Abschnitten von Bundesstraßen (BStrMautErhebV)
[MautHV] Verordnung zur Festsetzung der Höhe der Autobahnmaut für schwere Nutzfahrzeuge
Glossar
Lkw Lastkraftwagen (Lkw) sind Kraftfahrzeuge, die laut Richtlinie 1997/27/EG überwiegend oder sogar ausschließlich für die Beförderung von Gütern und Waren bestimmt sind. Oftmals handelt es sich dabei um Fahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse zwischen 3,5 und 12 Tonnen. In Einzelfällen kann die zulässige Gesamtmasse diese Werte jedoch auch unter- beziehungsweise überschreiten, sofern das Kriterium der Güterbeförderung gegeben ist. Lastkraftwagen können auch einen Anhänger ziehen.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?403164

Gedruckt am Montag, 27. Januar 2020 09:47:01