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Bundesumweltministerium und Flugroutengestaltung

Erstellt am: 30.04.2012 | Stand des Wissens: 11.03.2019
Ansprechpartner
Bauhaus-Universität Weimar, Professur Verkehrssystemplanung, Prof. Dr.-Ing. Plank-Wiedenbeck

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) beschäftigt sich als oberste Bundesbehörde mit der Umweltpolitik und Angelegenheiten des Umweltschutzes in Deutschland. Neben sechs zentralen Abteilungen gehören das Bundesamt für Naturschutz, das Bundesamt für Strahlenschutz und das Umweltbundesamt (UBA) zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Eine übergeordnete Rolle innerhalb des Planungsprozesses von Flugrouten nimmt dabei das UBA ein. Damit ist das UBA eine zentrale Umweltbehörde und seit 2007 am Verfahrensprozess der Festlegung von Flugrouten beteiligt [UBA12]. Bei der Festlegung von Flugrouten nimmt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit im Zusammenhang mit dem Lärmschutz der betroffenen Bevölkerung eine entscheidende Rolle ein. Diesbezüglich sieht Paragraph 32 Absatz 4 Luftverkehrsgesetz [LuftVG] vor, dass bei der Erarbeitung von Durchführungs- oder Änderungsverordnungen, die von besonderer Bedeutung für den Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm sind, diese im Benehmen mit dem UBA erlassen werden müssen. Der Tatsache entsprechend, dass bei der Festlegung von An- und Abflugverfahren an deutschen Verkehrsflughäfen aufgrund der hohen Siedlungsdichte in Deutschland praktisch stets von einer Beeinträchtigung der Anwohner durch Fluglärm auszugehen ist, ist das UBA demnach grundsätzlich am Verfahrensprozess beteiligt [UBA12]. Die zentrale und wesentliche Aufgabe des UBA im Rahmen des Routenplanungsprozesses ist laut Gesetzesvorschrift die Berücksichtigung des Schutzes der Bevölkerung vor Fluglärm. Insofern erfolgt eine Berechtigung des UBA, zu allen Belangen der Flugroutenfestlegung und damit verbundener Gefährdung der Bevölkerung, Stellungnahmen abzugeben. Diese müssen von der Planungsbehörde, dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und dem Flugsicherungsdienstleister, der DFS Deutschen Flugsicherung GmbH (DFS) in Betracht gezogen werden [UBA12]. Sonstige Kompetenzen des UBA werden gemäß Paragraph 32 Absatz 4 [LuftVG] nicht explizit geregelt. Jedoch wird der Erlass von Verordnungen bei der Routenfestlegung nur mit einem umfassenden Gutachten des UBA genehmigt. Detaillierte Aspekte hierzu werden nicht erfasst. Dieser umfassende Bezug ermöglicht es dem UBA zu all jenen Gesichtspunkten Stellung zu nehmen, die von übergeordneter Bedeutung für die Entscheidung des Erlasses von Flugverfahren sind [UBA12].
Ausgangspunkt für eine fachgerechte Einschätzung der Flugverfahrenskonzepte ist eine gründliche Erfassung aller entscheidungsrelevanten Informationen und Daten. Es erfolgt ein enger und lückenloser Informationsaustausch zwischen dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und der DFS mit dem UBA. Sämtliche Unterlagen und Dokumente, die sich auf die geplanten Maßnahmen beziehen, sind Basis für den Evaluationsprozess und somit der Stellungnahmen des UBA. Das UBA  hingegen kann nicht fordern, dass unter bestimmten Umständen neue Flugroutenentwürfe ausgearbeitet werden, da dies die ausschließliche Informationspflicht des UBA gegenüber den anderen Behörden übersteigen würde [UBA12]. Die lärmfachliche Bewertung eines kompletten Flugroutensystems durch das UBA erfolgte somit auch für den zukünftigen Flughafen Berlin Brandenburg BER und stellte national und international ein Novum dar. Ähnliche Bewertungsverfahren von Flugrouten durch eine Umweltbehörde wurden bis dato in anderen Projekten nicht vorgenommen [UBA12f]. Das in diesem Prozess erwirkte Bewertungsverfahren beinhaltet grundsätzlich die Auswertung der Abwägungspakete der DFS. Im Anschluss wurde das gesamte Flugroutensystem betrachtet und mit Hilfe von Detailuntersuchungen und verschiedenen Szenarien [UBA12f] bewertet. Auf dieser Grundlage bezog das UBA zu wichtigen Fluglärmfragen Stellung und entwarf Optimierungsstrategien. Hierbei wurden gleichermaßen Möglichkeiten der Minderung des Fluglärmes, die nicht konkreter Gegenstand der Routenfestlegung waren, vorgeschlagen, um so eine umfassende Verbesserung der Lärmsituation zu erzielen [UBA12f]. Es ist davon auszugehen, dass die entworfenen Bewertungsansätze im Allgemeinen und in gleicher Weise bei zukünftigen Projekten Anwendung finden.
Ansprechpartner
Bauhaus-Universität Weimar, Professur Verkehrssystemplanung, Prof. Dr.-Ing. Plank-Wiedenbeck
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Gestaltung von Flugrouten (Stand des Wissens: 11.03.2019)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?389710
Literatur
[UBA12] Umweltbundesamt Prüfung von formell- und materiellrechtlichen Aspekten bei der Benehmensregelung zur Festlegung von Flugrouten, 2012/01
[UBA12f] Umweltbundesamt Lärmfachliche Bewertung der Flugrouten für den Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg (BER) für die Benehmensbeteiligung nach §32 Luftverkehrsgesetz, 2012/01
Rechtsvorschriften
[LuftVG] Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
Glossar
BMUB Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (bis 2013 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, BMU)
UBA Umweltbundesamt
Szenarien Ein Szenario ist ein Bild der Zukunft, das sich aus einer bestimmten Kombination von relevanten Einflussfaktoren und Rahmenbedingungen entwickelt. Das grundsätzliche Anliegen von Szenarien besteht darin, verschiedene Handlungsoptionen zu verdeutlichen und ihre Folgewirkungen transparent zu machen.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?389190

Gedruckt am Freitag, 10. April 2020 12:20:24