Rahmenprogramme der Europäischen Union und Deutschlands zur Weiterentwicklung des Schienennetzes
Erstellt am: 27.04.2011 | Stand des Wissens: 11.02.2021
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung, Universität Duisburg-Essen, Prof. Dr.-Ing. Dirk Wittowsky
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike
Sowohl die Europäische Union als auch das Bundesverkehrsministerium (BMVBS) haben Ende der 2000er Jahre Aktionspläne und Programme zur Verbesserung des Güterverkehrs veröffentlicht. Bestandteil dieser Pläne sind u. a. auch Vorschläge zu einem nachhaltigen Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur.
Programme der Europäischen Union
Die zwei Rahmenprogramme der EU unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Ausrichtung nur geringfügig. Kernelement ist jeweils die Steigerung der Effizienz des Güterverkehrs [EUKOM07c, S. 6], sowie ein bedarfsgerechter Ausbau von Verkehrsinfrastruktur. Durch die Bündelung von korridorspezifischen Maßnahmen sollen so schnelle Verbesserungen bezüglich der Leistungsfähigkeit des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) erreicht werden.
"Das Programm der EU für den Güterverkehr - Steigerung der Effizienz, Integration und Nachhaltigkeit des Güterverkehrs in Europa" empfiehlt mit Blick auf die Schieneninfrastruktur einen Ausbau des transeuropäischen Netzes sowie die Einführung des europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems ERTMS [EU07d, S. 5]. Zudem verweist sie auf den "Aktionsplan für die Güterverkehrslogistik" [EU07d, S. 3ff]. Dieser umfasst einen vielschichtigen Katalog von Maßnahmen, die insbesondere der Förderung des intermodalen Güterverkehrs gewidmet sind [EUKOM07c].
Mit der 2010 verabschiedeten der Verordnung (EU) 2010/913 hat die EU die Schaffung von transnationalen Güterverkehrskorridoren initialisiert, auf denen internationale Zugsicherungsstandards zügig installiert und der Güterverkehr vorrangig behandelt werden soll.
Rahmenprogramme des BMVBS
Teile des europäischen "Aktionsplan Güterverkehrslogistik" wiederum fanden Eingang in den deutschen "Masterplan Güterverkehr und Logistik" des BMVBS. Das Ministerium hat mit Herausgabe dieses nationalen Masterplans 2008 zugleich einen Rahmenplan für Investitionen im deutschen Verkehrssektor geschaffen. Der im November 2010 als "Aktionsplan" fortgeschriebene und zuletzt 2017 neu aufgelegte Masterplan definiert hierbei verkehrspolitische Ziele um eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur zu realisieren.
Hiermit verbundene Ziele lauten unter anderem: Verkehrseffizienz steigern, Verkehr vermeiden und verlagern sowie die Infrastruktur bedarfsgerecht ausbauen. (Vgl. BMVBS08d, S. 18ff.) Speziell für die Infrastruktur des Verkehrsträgers Schiene wurden 2017 folgende Maßnahmen konkretisiert:
- Die Umsetzung des Masterplan Schienengüterverkehr sowie fünf Sofortmaßnahmen, darunter die Reduktion von Trassenpreisen, ein Testfeld Digitalisierung im Schienengüterverkehr und die Erstellung eines Konzeptes zum Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr
- Stärkung des Schienengüterverkehrs durch die Nutzung europäischer Güterverkehrskorridore. Dafür sollen Korridore zu einem Netzwerk zusammengeführt und durch einheitliche Regulatorien zur Attraktivitätssteigerung des Schienengüterverkehrs beitragen.
- Erweiterung von Ausweichstrecken und Überprüfung technischer Möglichkeiten, um durch den Einsatz längerer Güterzüge eine Effizienzsteigerung zu erreichen [BMVI17ak, S. 29]
- Instandhaltung kritischer baulicher Infrastrukturen, wie Eisenbahnüber- und Unterführungen [BMVI17ak, S. 21]
- Förderung der Interoperabilität durch standardisierte Anforderungen an Fahrzeuge und Infrastruktur sowie Digitalisierung der Stellwerks-, Leit- und Sicherungstechnik [BMVI17ak, S. 36]
- Engpassbeseitigung durch Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Knoten und Entmischung von schnellen (Schienenpersonenfernverkehr) und langsamen (Schienengüterverkehr) Verkehren [BMVBS08d, S. 54, BMVBS10i, S. 21, BMVI17ak, S. 18]
Sowohl die Rahmenpläne der Europäischen Union als auch jene des Bundesverkehrsministeriums stellen allerdings lediglich Absichtserklärungen dar, sie enthalten keine konkreten Investitionsvolumina für geplante Maßnahmen. Diese sind in anderen dezidierteren Verkehrsinvestitionsprogrammen wie z. B. dem Masterplan Schiene Seehafen-Hinterland-Verkehr [DBAG07n] zu finden.
