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Formen der Bepreisung zur Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur

Erstellt am: 06.12.2010 | Stand des Wissens: 22.08.2017
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Grundsätzlich können Infrastruktureinrichtungen, die der Erbringung von Verkehrsleistungen dienen, (z.B. Straßen, Schienen, Rangiereinrichtungen, Flughäfen, Wasserstraßen) auf unterschiedliche Weise finanziert werden. Es können Benutzungsgebühren erhoben werden, oder die Mittel können aus öffentlichen Haushalten kommen. Eine Mischform aus beidem ist das Public Private Partnership (PPP). Hier soll allerdings nur auf die Erhebung von Benutzungsgebühren und die damit verbundenen Auswirkungen eingegangen werden.
Benutzungsgebühren haben vor allem die Funktion, Mittel aufzubringen mit folgenden Zielsetzungen:
  • Finanzierung von Einzelprojekten
  • Finanzierung von Netzteilen
  • Finanzierung vollständiger Netze
  • Heranziehung nicht nur der inländischen Steuerzahler sondern aller Nutzer zur Finanzierung [Päll00]
  • Unabhängigkeit der Finanzierung von den öffentlichen Haushalten und Entlastung derjenigen Steuerzahler, die die Infrastruktur nicht nutzen
Jedoch entfalten Gebühren durch die beim Benutzer anfallenden Ausgaben auch Lenkungswirkung. Deshalb kann eine Gebührenerhebung auch zur Verkehrssteuerung mit dem Ziel einer optimalen Kapazitätsauslastung oder der Internalisierung externer Effekte erfolgen.

Nach der Art ihrer Erhebung kann man in zeitbezogene, fahrleistungsbezogene und flächenbezogene Kategorien der Nutzungsgebühr unterscheiden [ErHo10]. Zeitbezogene Gebühren werden mittels einer Vignette erhoben und haben die Finanzierung der Infrastruktur zum Ziel. Fahrleistungsbezogene Gebühren sind neben der Finanzierung auch dazu geeignet, den Verkehr zu steuern und Umweltschutzziele zu verfolgen. Flächenbezogene Gebühren werden für das Befahren bestimmter Gebiete erhoben, beispielsweise in Innenstädten mit starker Verkehrsbelastung. Sie dienen vor allem der Verkehrslenkung.
In allen Fällen stellt sich die Frage nach der Höhe der erhobenen Gebühren. Die Höhe dieser Gebühren kann im Zusammenhang mit den anfallenden Kosten stehen.
Aufgrund spezifischer Eigenschaften von Verkehrsinfrastruktureinrichtungen kann es vorkommen, dass entweder der Betreiber übermäßige Vorteile aus der Gebührenerhebung erlangt, oder dass die durch die Nutzer gezahlten Entgelte nicht die gesamten anfallenden Kosten des Betreibers der Infrastruktureinrichtung decken. Für dieses Problem gibt es kurz- und langfristige Lösungen. Kurzfristig kann die Kapazität der Infrastruktur sowie der Unternehmen, die Verkehrsdienstleistungen auf der jeweiligen Infrastruktur erbringen, nicht verändert werden. Hier können verschiedene Methoden der Preisbildung und Regulierung dafür sorgen, dass einerseits der Infrastrukturbetreiber seine Marktstellung nicht missbräuchlich ausnutzt, aber andererseits die durch Vor- und Unterhaltung anfallenden Kosten gedeckt werden. Den langfristigen theoretischen Idealzustand stellen selbstfinanzierte Infrastrukturen dar, bei denen sich durch ein Wechselspiel zwischen Angebot und Nachfrage ausreichend dimensionierte Kapazitäten mit einer optimalen Anzahl von Betreibern herausbilden.
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Formen der Bepreisung zur Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur (Stand des Wissens: 23.08.2017)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?335946
Literatur
[ErHo10] Erdmenger, Christoph , Hoffmann, Dr. Caroline , Frey, Kilian , Lambrecht, Martin , Wlodarski, Wojciech Pkw-Maut in Deutschland? Eine umwelt- und verkehrspolitische Bewertung, 2010/04
[Päll00] Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung, Pällmann, Dr., Wilhelm (Vorsitz) Abschlussbereicht der Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung, 2000/09/05
Glossar
PPP Public Private Partnership beschreibt Partnerschaften zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen. Normalerweise findet diese über eine Kapitalverflechtung bei den auszuführenden Projekten statt. Eine Gewinnerzielung ist durchaus erwünscht, um Anreize für das private Unternehmen zu schaffen.
Verkehrsleistung Die Verkehrsleistung gibt Auskunft über die Inanspruchnahme von Ressourcen. Als Verkehrsleistung wird die auf eine Zeiteinheit t (zum Beispiel ein Jahr) bezogene Verkehrsarbeit definiert und als Quotient dargestellt. Die Verkehrsarbeit wird dabei als Produkt von Verkehrseinheiten (zum Beispiel Güter, Personen) und der durch diese zurückgelegten Strecke gebildet. In der Verkehrswissenschaft sind die Einheiten Personenkilometer pro Jahr [Pkm/a] bzw. Tonnenkilometer pro Jahr [tkm/a] gebräuchlich.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?335351

Gedruckt am Montag, 24. Februar 2020 06:29:22