Forschungsinformationssystem des BMVI

zurück Zur Startseite FIS

EU-Politik zum Ausbau europäischer Binnenwasserstraßen

Erstellt am: 25.03.2010 | Stand des Wissens: 29.11.2018
Ansprechpartner
Technische Universität Hamburg, Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Prof. Dr.-Ing. H. Flämig

Ein wesentliches Ziel der europäischen Verkehrspolitik stellt die Verlagerung von Güterverkehr von der Straße auf die Bahn und das Binnenschiff dar [EUKom11a]. Dadurch sollen bis 2050 die durch den Verkehr verursachten CO2-Emissionen um 60 Prozent sinken. Konkret sollen bis 2030 30 Prozent und bis 2050 50 Prozent des Straßengüterverkehrs über 300 km auf alternative Verkehrsträger verlagert werden [Förs12]. Aufgrund niedriger Investitionen der EU-Mitgliedstaaten in den Ausbau und Erhalt von Wasserstraßen sind diese Ziele jedoch gefährdet. Die EU stellt ihren Mitgliedstaaten deshalb finanzielle Hilfe im Rahmen verschiedener Förderprogramme beim Wasserstraßenausbau zur Verfügung [Förs12]. Ein wichtiges Maßnahmenprogramm zur Förderung der europäischen Binnenschifffahrt stellt "NAIADES" (Integriertes europäisches Aktionsprogramm für die Binnenschifffahrt) dar. Das Ziel von NAIADES ist es, die Binnenschifffahrt durch die Beseitigung infrastruktureller Engpässe zu stärken und Hemmnisse zum Beispiel in Hinblick auf die Vernetzung mit anderen Verkehrsträgern abzubauen. Das NAIADES-Programm befindet sich bereits in der zweiten Förderphase. NAIADES I (2006 bis 2013) bestand aus den fünf Maßnahmenfeldern Märkte, Flotte, Beschäftigung und Qualifizierung, Image sowie Infrastruktur [KOM06]. Der im Rahmen dieser WLK relevante Bereich Infrastruktur konzentrierte sich auf die Beseitigung von Engpässen im Wasserstraßennetz. Zudem wurde ein Schwerpunkt auf den Austausch von Informationen zur Verkehrsteuerung gelegt, um die Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit der Binnenschifffahrt zu stärken [EU08]. Seit 2014 existiert das Nachfolgeprogramm NAIADES II mit den Maßnahmenfeldern Infrastruktur, Umweltverträglichkeit, Intermodalität und Personalentwicklung [EuKo2012; EurKom13]. Im Vergleich zu NAIADES I sollen in NAIADES II die mangelnde Verbindlichkeit der Ziele, die Finanzausstattung sowie die Abstimmung zwischen EU und Mitgliedsländern verbessert werden [Förs12]. Ein weiteres Maßnahmenprogramm zum Ausbau der europäischen Binnenwasserstraßen stellen die Leitlinien für den Ausbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) dar. Diese wurden im Jahr 2013 von der EU grundlegend überarbeitet, um dem fortschreitenden Klimawandel, dem Fehlen einer gesamteuropäischen Verkehrsplanungsperspektive und Verzögerungen bei der Fertigstellung grenzüberschreitender Verkehrsinfrastrukturprojekte entgegenzuwirken [EuKom13a].
Die Neufassung des TEN-V beruht auf der Konzeption eines zweilagigen verkehrsträgerübergreifenden Netzes bestehend aus einem dichten Gesamtnetz sowie einem Kernnetz, das die strategisch wichtigsten Verkehrswege des Gesamtnetzes enthält. Engpässe im Kernnetz sollen prioritär behandelt und bis 2030 beseitigt werden. Das Kernnetz beinhaltet dabei das gesamte TEN-V-Wasserstraßennetz (Wasserstraßenkategorie IV oder höher).
Der Ausbau des TEN-V wird durch das im Jahr 2014 aufgesetzte Finanzierungsinstrument "Connecting Europe Facility" (CEF) unterstützt. CEF ist mit einem Etat von 32 Milliarden Euro ausgestattet und deckt ca. 15 Prozent des europäischen Infrastrukturfinanzierungsbedarfs [Förs12]. Die CEF-Mittel sind zu 80 bis 85 Prozent als Zuschüsse für den Ausbau der Wasserstraßen- und Schieneninfrastruktur eingeplant [Adel12].
Ansprechpartner
Technische Universität Hamburg, Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Prof. Dr.-Ing. H. Flämig
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Binnenwasserstraßen (Stand des Wissens: 29.11.2018)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?303052
Literatur
[Adel12] Adelsberger, Helmut Neufassung des transeuropäischen Verkehrsnetzes, veröffentlicht in Internationales Verkehrswesen, 2012/05
[EU08] Europäische Union (Hrsg.) Förderung des Binnenschiffsverkehrs "NAIADES", 2008/04/25
[EuKo2012] Europäische Kommission Towards "NAIADES II": Promoting, greening and integrating inland waterway transport in the single EU transport area , 2012/05/31
[EuKom13a] Europäische Kommission Kommission begrüßt "historische" Einigung über neues transeuropäisches Verkehrsnetz. Pressemitteilung, Brüssel, 2013/05/30
[EurKom13] Europäische Kommission (Hrsg.) NAIADES II-Mehr Qualität in der Binnenschifffahrt, 2013/09/10
[Förs12] Förster, Krischan EU will Binnenschifffahrt stärken, veröffentlicht in Binnenschifffahrt, 2012/11
[KOM06] Europäische Kommission "NAIADES" - Integriertes Europäisches Aktionsprogramm für die Binnenschifffahrt, Brüssel, 2006/01/17
Weiterführende Literatur
[EuCom09] European Commission GREEN PAPER. TEN-T: A policy review. Towards a better integrated transeuropean transport network at the service of the common transport policy. COM(2009) 44 final, 2009/02/04
Glossar
Trans-European Transport Network Das Trans-European Transport Network, TEN-T (dt. Transeuropäisches Verkehrsnetz, kurz TEN-V) ist ein Teilnetz der sog. Trans-European Networks, TEN (dt. Transeuropäische Netze, kurz TEN). Zu diesen zählen neben den Verkehrsnetzen bspw. auch Netzwerke der Telekommunikation oder der Energieversorgung.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?301266

Gedruckt am Dienstag, 4. August 2020 07:21:57