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Bahnreform in anderen Ländern

Erstellt am: 25.03.2010 | Stand des Wissens: 26.01.2017
Ansprechpartner
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch

Die Mitgliedstaaten der EU sind verpflichtet, den europäischen Rechtsrahmen zur Liberalisierung und Harmonisierung des Eisenbahnsektors in nationales Recht umzusetzen. Im Unterschied zu Verordnungen, die unmittelbar wirken, müssen Richtlinien erst per Gesetz in nationales Recht überführt werden. Oftmals wird den Mitgliedsstaaten ein gewisser Spielraum eingeräumt, um eine Umsetzung trotz unterschiedlicher nationaler Strukturen in allen Staaten möglich zu machen. Da die meisten Rechtsvorschriften bezüglich der Bahnreform als Richtlinien - mit anfangs erheblichen Umsetzungsspielräumen - erlassen wurden, weichen die nationalen Strukturen heute teilweise stark voneinander ab.

In den nachfolgenden Berichten wird daher ein Blick auf die Adaption der Bahnreform in den Mitgliedsstaaten Frankreich, Großbritannien, Niederlande und Schweden geworfen. In jedem Synthesebericht wird auf die Ausgangslage vor der Bahnreform, den Reformgang sowie auf die aktuelle Markt- und Wettbewerbssituation eingegangen. Hierdurch kann ein Vergleich zur Bahnreform in Deutschland gezogen werden.

Da die Eisenbahn in der Schweiz von denselben Problemen wie die anderen Staaten gekennzeichnet war (sinkende Marktanteile, zunehmende Verschuldung) nahm sich auch die Schweizer Politik den Inhalten der Europäischen Richtlinien an. Drei Jahre nach der für die Mitgliedsstaaten der EU geltenden Umsetzungsfrist der ersten Richtlinie (RL [91/440/EWG]) wurde in der Schweiz im Jahr 1996 der erste Reformschritt eingeleitet. Auch ist die Schweiz ein Beispiel für einen Staat, der sein Netz freiwillig für den grenzüberschreitenden Verkehr öffnete.

Als außereuropäisches Beispiel wird auf die Bahnreform in den USA eingegangen. Im amerikanischen Eisenbahnsektor fanden weltweit die ersten staatlichen Regulierungseingriffe statt. Heute ist die USA ein Beispiel für einen gut funktionierenden intramodalen Wettbewerb im Güterverkehr.

Wissenslandkarten

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Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Bahnreform (Stand des Wissens: 07.04.2017)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?301385
Rechtsvorschriften
[91/440/EWG] Richtlinie [...] zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft (91/440/EWG)

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?300616

Gedruckt am Dienstag, 21. Mai 2019 10:32:02