Kosteneffizienzorientierte Rahmenbedingungen
Erstellt am: 14.03.2010 | Stand des Wissens: 14.02.2023
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Bauhaus-Universität Weimar, Professur Infrastrukturwirtschaft und -management - Prof. Dr. Thorsten Beckers
IKEM - Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.
Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Institut für Volkswirtschaftslehre (ECON), Prof. Dr. Kay Mitusch
Ob durch die Realisierung von Projekten nach dem PPP-Ansatz Kosteneffizienz erreicht werden kann, hängt nicht zuletzt von den Rahmenbedingungen der Projektauswahl, bei der die Marktcharakteristika und die Eigenschaften des Projektes zu berücksichtigen sind, sowie von der Projektausgestaltung und
Projektbegleitung im Einzelfall ab.
Auf Basis der Darstellungen zu den Kostenwirkungen der Projektrealisierung nach dem PPP-Ansatz und der Ausgestaltung zentraler Parameter bei PPP-Projekten kann keine eindeutige Aussage zur Kosteneffizienz von PPP-Projekten im Vergleich zur konventionellen Beschaffungsvariante abgeleitet werden. Die Projektrealisierung nach dem PPP-Ansatz kann unter dem Gesichtspunkt der Kosteneffizienz überlegen sein, wenn verschiedene Voraussetzungen hinsichtlich der Projektauswahl und -ausgestaltung erfüllt werden und die vorliegenden Rahmenbedingungen eine effiziente Projektrealisierung unterstützen.
Damit das Ziel der Kosteneffizienz erreicht werden kann, sollten für die Realisierung nach dem PPP-Ansatz Projekte ausgewählt werden, bei denen aufgrund der vorliegenden Projektcharakteristika insbesondere die Kosten reduzierenden Wirkungen zum Tragen kommen können. Demgegenüber sollten die Kosten steigernden Wirkungen eine begrenzte Bedeutung haben beziehungsweise durch eine adäquate Ausgestaltung der entsprechenden zentralen Projektparameter im positiven Sinne beeinflusst werden können. Damit diese Bedingungen erfüllt sind, sollten potenzielle PPP-Projekte im Einzelnen die folgenden Eigenschaften aufweisen:
Projektbegleitung im Einzelfall ab.
Auf Basis der Darstellungen zu den Kostenwirkungen der Projektrealisierung nach dem PPP-Ansatz und der Ausgestaltung zentraler Parameter bei PPP-Projekten kann keine eindeutige Aussage zur Kosteneffizienz von PPP-Projekten im Vergleich zur konventionellen Beschaffungsvariante abgeleitet werden. Die Projektrealisierung nach dem PPP-Ansatz kann unter dem Gesichtspunkt der Kosteneffizienz überlegen sein, wenn verschiedene Voraussetzungen hinsichtlich der Projektauswahl und -ausgestaltung erfüllt werden und die vorliegenden Rahmenbedingungen eine effiziente Projektrealisierung unterstützen.
Damit das Ziel der Kosteneffizienz erreicht werden kann, sollten für die Realisierung nach dem PPP-Ansatz Projekte ausgewählt werden, bei denen aufgrund der vorliegenden Projektcharakteristika insbesondere die Kosten reduzierenden Wirkungen zum Tragen kommen können. Demgegenüber sollten die Kosten steigernden Wirkungen eine begrenzte Bedeutung haben beziehungsweise durch eine adäquate Ausgestaltung der entsprechenden zentralen Projektparameter im positiven Sinne beeinflusst werden können. Damit diese Bedingungen erfüllt sind, sollten potenzielle PPP-Projekte im Einzelnen die folgenden Eigenschaften aufweisen:
- Hohes Potenzial zur Optimierung der Lebenszykluskosten: Die zentrale Stärke des PPP-Ansatzes besteht in der Möglichkeit, dem privaten Partner mit Hilfe einer outputorientierten Leistungsbeschreibung Anreize zur Optimierung zwischen den Wertschöpfungsstufen der Planung, des Baus, der Erhaltung und gegebenenfalls des Betriebs setzen zu können. Dieses Potenzial dürfte insbesondere genutzt werden können, wenn eine Maßnahme zu Vertragsbeginn, bezogen auf die Projektgröße, einen hohen Investitionsanteil in Form eines Neu- beziehungsweise Ausbaus oder einer grundlegenden Erneuerung beziehungsweise Sanierung beinhaltet. Ferner sollten Mechanismen etabliert werden können, mit denen das Optimierungskalkül des privaten Partners über die Vertragslaufzeit hinaus auf die gesamte Lebensdauer der Infrastruktur ausgerichtet wird.
- Gute Beschreibbarkeit der Leistung beziehungsweise des Services: Damit das Potenzial zur wertschöpfungsstufenübergreifenden Optimierung realisiert werden kann, muss darüber hinaus eine gute Beschreibbarkeit der Leistung beziehungsweise des Services vorliegen, um Probleme hinsichtlich einer Reduktion der Angebotsqualität zu vermeiden.
- Geringe Umweltunsicherheit: Ferner sollten die Projekte lediglich eine geringe Unsicherheit in Bezug auf die Umweltentwicklung aufweisen, um Transaktionskosten und Anreizverluste infolge von Nachverhandlungen möglichst gering zu halten.
- Geringes Ausmaß an nicht beeinflussbarem Risiko beim privaten Partner: Aufgrund der höheren Kosten der Risikoübernahme im privaten Sektor sollten Projekte ausgewählt werden, die entweder lediglich ein geringes Ausmaß an nicht beeinflussbarem Risiko enthalten oder bei denen dieses Risiko zu relativ geringen Transaktionskosten und Anreizverlusten an die öffentliche Hand zurück übertragen werden kann.
- Mindestprojektvolumen: Des Weiteren sollten PPP-Projekte grundsätzlich ein gewisses Mindestprojektvolumen aufweisen, damit sich unter anderem die Inkaufnahme von bei PPP-Projekten auftretenden Transaktionskosten lohnt, die zur Vorbereitung und Vergabe der Projekte notwendig sind.
Um zu einer systematischen Anwendung des PPP-Ansatzes bei den geeigneten Projekten zu gelangen, sollten unter Beachtung dieser Kriterien potenzielle Einsatzgebiete identifiziert werden.
Neben einer geeigneten Projektauswahl ist die adäquate Projektausgestaltung von zentraler Bedeutung, um Kosteneffizienz zu erreichen. Dies betrifft unter anderem die Festlegung des Projektumfangs (Projektgröße, Projektlaufzeit, Einbeziehung der Wertschöpfungsstufe Betrieb) sowie das Vertragsdesign, in dem insbesondere eine effiziente Risikoallokation sowie Regelungen im Hinblick auf eine effiziente Durchführung von Nachverhandlungen verankert sein sollten. Ferner sollte unter Berücksichtigung der jeweiligen Projektcharakteristika die Höhe des privaten Kapitalanteils festgelegt werden. Außerdem sollte das Ausschreibungsdesign einen ausreichenden Wettbewerb bei der Vergabe fördern.
Wesentliche Voraussetzungen für eine adäquate Projektauswahl und -ausgestaltung sind letztendlich die Rahmenbedingungen auf der Programmebene sowie die Ressourcen, die für Projektauswahl,
Projektausgestaltung und -begleitung zur Verfügung stehen. Auf der Programmebene sollten Regeln etabliert werden, mit denen die Auswahl geeigneter Projekte sowie deren effiziente Ausgestaltung und Begleitung durch die öffentliche Hand sichergestellt werden. Ferner sollten auf zentraler Ebene gewisse Güter im Bereich der Standardisierung und Methodenentwicklung bereitgestellt werden, um (Transaktions-)Kosten zu senken und Projekt-Know-how zu fördern. Darüber hinaus sind ausreichende zeitliche, finanzielle und personelle Ressourcen auf Projektebene für eine erfolgreiche Projektauswahl, -ausgestaltung und -begleitung unabdingbar.
Wesentliche Voraussetzungen für eine adäquate Projektauswahl und -ausgestaltung sind letztendlich die Rahmenbedingungen auf der Programmebene sowie die Ressourcen, die für Projektauswahl,
Projektausgestaltung und -begleitung zur Verfügung stehen. Auf der Programmebene sollten Regeln etabliert werden, mit denen die Auswahl geeigneter Projekte sowie deren effiziente Ausgestaltung und Begleitung durch die öffentliche Hand sichergestellt werden. Ferner sollten auf zentraler Ebene gewisse Güter im Bereich der Standardisierung und Methodenentwicklung bereitgestellt werden, um (Transaktions-)Kosten zu senken und Projekt-Know-how zu fördern. Darüber hinaus sind ausreichende zeitliche, finanzielle und personelle Ressourcen auf Projektebene für eine erfolgreiche Projektauswahl, -ausgestaltung und -begleitung unabdingbar.
