Forschungsinformationssystem des BMVI

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Verfahrensablauf des BVWP 2030

Erstellt am: 15.11.2002 | Stand des Wissens: 25.01.2019
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike

Im Folgenden wird der Verfahrensablauf der Bundesverkehrswegeplanung beschrieben.
Konzeptionsphase
Vor Erstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) wurden Überlegungen zur Neukonzeption der BVWP angestellt. Dabei wurde beschlossen, zielgerichteter als in der Vergangenheit in die Bundesverkehrswege zu investieren, die Öffentlichkeit stärker miteinzubeziehen und externe Kosten von Verkehrsprojekten stärker zu berücksichtigen [BMVI16ab]. Detaillierte Informationen zu externen Kosten liefern die Wissenslandkarten "Theoretische Grundlagen externer Effekte" und "Internalisierung negativer externer Effekte" im Forschungsinformationssystem.
Im Folgenden ist der schematische Ablauf dargestellt, der dem BVWP 2030 zu Grunde liegt [BMVI16ab, S. 10]:
20543_gesamtprozess.PNG
Abbildung 1: Gesamtprozess des BVWP 2030 [BMVI16ab, S. 26]
Verkehrsprognose 2030:
Die Verkehrsprognose 2030 wurde auf Basis der soziodemographischen Entwicklung in Deutschland und den benachbarten Staaten (Strukturdatenprognose) erstellt. Hierbei wurden aufbauend auf der Strukturdatenprognose für das Jahr 2030 Seeverkehrs- und Verkehrsverflechtungsprognosen erstellt, ehe eine abschließende Umlegung der Verkehrsströme auf die Verkehrsnetze erfolgte. Gemäß dem im Bundesverkehrswegeplan 2030 geltenden Leitziel "Erhalt vor Neubau" wurde zudem eine Erhaltungsbedarfsprognose entwickelt, welche die Erhaltungs- beziehungsweise Ersatzinvestitionen prognostiziert. [...]. [BMVI13a].
Überprüfung der Verkehrsnetze und Projektanmeldungen:
Zur Bestimmung von Projekten, deren Umsetzungsbedarf im Rahmen der BVWP untersucht wurde, wurden mit der Gesamtverkehrsprognose die Verkehrsnetze des Bundes (Straße, Wasser, Schiene) auf Engpässe und Netzlücken untersucht und Potenziale zur Zielerreichung über Netzänderungen identifiziert. Hierzu wurden im Rahmen der Projektanmeldung Vorschläge verschiedener Aufgaben- und Interessensträger gesammelt. Zu diesen zählen primär die Länder als Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen und die Verkehrsinfrastrukturbetreiber. Aber auch Gebietskörperschaften, Baulastträger, Verkehrsunternehmen, sonstige Wirtschaftsunternehmen, Vertreter des Umweltschutzes, Interessensgruppen und sonstige Träger öffentlicher Belange konnten sich beteiligen. Hierbei stellte das BMVI Engpassanalysen und Sonderuntersuchungen bereit und führte zusätzlich Plausibilitätsprüfungen und Projektoptimierungen durch, um den Mindeststandard gegenüber dem BVWP 2003 zu erhöhen [BMVI13a, S. 8ff.].
Bewertungsmethodik:
Eine nach einheitlichen Maßstäben durchgeführte gesamtwirtschaftliche Bewertung der Projekte ist die Grundlage für die Prioritätenreihung der Projekte (siehe auch Wissenslandkarte "Planung und Bewertung von Großprojekten im Verkehrsbereich"). Bei der Aufstellung des BVWP 2030 wird die Berücksichtigung von Erkenntnisfortschritten und veränderten Anforderungen an die Infrastruktur und integrierte Infrastrukturplanung angestrebt [BMVI14ab]. Zu diesem Zweck wurden aufbereitende Untersuchungen zur Überprüfung, Anpassung und Modernisierung sowohl der alternativen Verfahrensvorschläge als auch des Bewertungsverfahrens selbst durchgeführt. Die Untersuchungen und auch das aktualisierte Bewertungsverfahren wurden separat dokumentiert [BMVI16ae].
Bewertung der Projekte und Feststellung der Bauwürdigkeit:
Mit dem Ziel, alle Effekte einer Investition in die Bewertung einzubeziehen und gegeneinander abzuwägen, wurde eine vierteilige Bewertungsmethode entwickelt. Im Rahmen einer Nutzen-Kosten-Analyse (NKA) werden alle Nutzen und Kosten eines Projektes monetär ausgedrückt und gegenübergestellt. Als Ergebnis erhält man das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) des Projektes. Aufgabe und Auswirkungen dieses Verhältnisses sind näher in [Beck16b] beschrieben.
Ergänzend dazu wurde eine umwelt- und naturschutzfachliche, eine raumordnerische sowie eine städtebauliche Beurteilung betrachtet [BMVI14ab].
Dringlichkeitseinteilung unter Berücksichtigung der Finanzplanung:
Unter Berücksichtigung der im Investitionszeitraum verfügbaren finanziellen Mittel wird die Dringlichkeit der Projekte entsprechend der Höhe ihres Nutzen-Kosten-Verhältnis bestimmt. Hier wird wie folgt differenziert [BMVI16ab, S. 11]:
20543_priorisierungsschritte.PNGAbbildung 2: Priorisierungsschritte im BVWP 2030
Dabei gibt es auf Grund der unterschiedlichen Planungsstände der Projekte sowie der raumordnerischen und/oder städtebaulichen Relevanz keine festen Werte zur Einstufung von Projekten als vordringlicher Bedarf. Zusätzlich können auch Projekte aus strukturpolitischen Gründen (Raumwirksamkeitsanalyse) oder Maßnahmen zur Komplettierung wichtiger Verkehrsachsen als Vorhaben vordringlichen Bedarfs eingestuft werden [Sch03, S. 521]. Die Umsetzung der Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs wird allerdings von vielen Seiten kritisiert, da die Mittel nicht nach strategischer Dringlichkeit aus Gesamtsicht, sondern länderweise über Quoten verteilt werden [WB09].
Anhörung/Abstimmung:
Die Projektvorschläge wurden in Gesprächen zwischen Bund und Ländern erörtert und abgestimmt, Fachkreise, Verbände und Öffentlichkeit wurden informiert und erhielten die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Kabinettsbeschluss:
Der BVWP wurde am 3. August 2018 zusammen mit dem Ausbaugesetzen für die Bundesfernstraßenwegen, Bundesschienenwege und die Bundeswasserstraßenwegen vom Kabinett der Bundesregierung verabschiedet [BMVI16ac].
Gesetzgebungsverfahren:
Der BVWP hat als informeller Rahmenplan keinen bindenden Charakter. Umgesetzt wird der BVWP über die Verabschiedung von den Ausbaugesetzen durch den Bundestag und Bundesrat [Buta16]. (Bundesschienenwegeausbaugesetz [BSWAG] und Bundesfernstraßenausbaugesetz [FStrAbG]).
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) (Stand des Wissens: 25.01.2019)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?27781
Literatur
[Beck16b] Becker, Udo Das Nutzen-Kosten-Verhältnis in der Bundesverkehrswegeplanung: Wissenschaftlicher Anspruch und Auswirkungen in der Praxis, veröffentlicht in Zeitschrift für Verkehrswissenschaft, Ausgabe/Auflage 87 (1), 2016
[BMVI13a] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Verkehrsprognose 2030, 2013
[BMVI14ab] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Überblick zur methodischen Weiterentwicklung des Bewertungsverfahrens für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (Stand: März 2014), 2014/03/19
[BMVI16ab] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Bundesverkehrswegeplan 2030, 2016/08/03
[BMVI16ac] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Kabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030, 2016/08/03
[BMVI16ae] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, PTV Planung Transport Verkehr AG, TCI Röhling Transport Consulting International (Hrsg.) Methodenhandbuch zum Bundesverkehrswegeplan 2030, Ausgabe/Auflage FE -Projekt-Nr.: 97.358/2015 , 2016/03/08
[Buta16] Deutscher Bundestag (Hrsg.) Wichtige Beschlüsse des Bundestages im Jahr 2016, 2016/12/23
[Sch03] Schüller, U. , Weber, R. , Gutknecht, J. , Gehrung, P. Generalverkehrsplanung für Deutschland - Der neue Bundesverkehrswegeplan 2003, veröffentlicht in Internationales Verkehrswesen, Ausgabe/Auflage 11/2003, Hamburg, 2003
[WB09] Ahrens, Gerd-Axel, Baum, Herbert, Beckmann, Klaus J., Brilon, Werner, et al. Strategieplanung "Mobilität und Transport" - Folgerungen für die Bundesverkehrswegeplanung -, veröffentlicht in Zeitschrift für Verkehrswissenschaft, Ausgabe/Auflage 80, Nr. 3, 2009, 2009/07, ISBN/ISSN 0044-3670
Weiterführende Literatur
[BMVI16ad] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Inhalte zum BVWP 2030 herunterladen, 2016
[BVU07] BVU Beratergruppe Verkehr+Umwelt GmbH, Intraplan Consult GmbH, o. V. Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen 2025, München/Freiburg, 2007/11/14
[BSWAG] Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz)
[FStrAbG] Gesetz über den Ausbau der Bundesfernstraßen (Fernstraßenausbaugesetz - FStrAbG)
Glossar
Nutzen-Kosten-Analyse Die Nutzen-Kosten-Analyse ist ein Verfahren zur Quantifizierung von Vor- und Nachteilen von öffentlichen Investitionen über monetarisierte Kenngrößen. Dabei werden sämtliche positive Auswirkungen (Erträge, Nutzen) und sämtliche negative Auswirkungen (Kosten) eines Projektes in Geldeinheiten quantifiziert und ermittelt, ob der Saldo größer oder kleiner als Null ist. Es kann auch das Nutzen-Kosten-Verhältnis (Nutzen-Kosten-Quotient) ermittelt werden. Nutzen-Kosten-Untersuchungen sind in Deutschland bei öffentlichen Maßnahmen haushaltsrechtlich vorgeschrieben und sind als Bewertungsverfahren Bestandteil der Bundesverkehrswegeplanung oder als "Standardisierte Bewertung" Voraussetzung für eine Förderung aus dem GVFG-Großvorhabenprogramm.
Bundesverkehrswegeplan Als Instrument einer mittel- bis langfristigen Investitionsrahmenplanung für den Erhalt und Ersatz bundeseigener Verkehrsinfrastruktur erfasst der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) das zwecks zielgerichteter Ausgestaltung sowie Erweiterung von Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen und Schienenwegen des Bundes erforderliche Finanzierungsvolumen. Auf Basis verkehrsträgerübergreifender Prognosen findet in diesem Zusammenhang eine Priorisierung vorgesehener Neu- und Ausbauprojekte gemäß ihrer gesamtwirtschaftlichen Bewertung sowie ökologischer und raumordnerischer Einschätzungen statt. Grundsätzlich wird infolgedessen zwischen "vordinglichem Bedarf" (VB) und "weiterem Bedarf" (WB) unterschieden. Der BVWP tritt auf Beschluss des Bundeskabinetts in Kraft und umfasst jeweils einen Zeithorizont von ca. 10 bis 15 Jahren. Seit 1973 sind bereits fünf konsekutive Verkehrswegepläne verabschiedet worden. Der letzten, dem Jahr 2003 entstammenden Fortschreibung liegt ein Planungszeitraum bis 2015 und ein Investitionsvolumen i. H. v. 150 Mrd. EUR zugrunde.
BMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (bis 10/2005 auch BMVBW und bis 12/2013 BMVBS)
Baulastträger Der Baulastträger ist die für die Planung, den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung einer Straße verantwortliche Institution.
Externe Kosten Kosten, die nicht vom eigentlichen Verursacher, sondern von der Allgemeinheit getragen werden und deshalb nicht in den Marktpreisen enthalten sind, werden als externe Kosten bezeichnet.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?20593

Gedruckt am Samstag, 20. Juli 2019 09:26:56