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Bundesverkehrswegeplan (BVWP)

Erstellt am: 15.11.2002 | Stand des Wissens: 22.10.2018
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist ein Instrument der Verkehrspolitik in Deutschland, mit dem ein Rahmen für die langfristige Investitionsplanung im Bereich der überregionalen Verkehrsinfrastruktur des Bundes (Schienenwege und Eisenbahnen des Bundes, Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen) festgelegt wird. Sie wird von der Bundesregierung aufgestellt und vom Bundeskabinett für einen überschaubaren Zeitraum (in etwa 10 Jahre) beschlossen. Neben der Bundesregierung zählen unter anderem auch externe Gutachter, Länder, Verbände und Interessensgruppen zu den Akteuren der BVWP. Auf der Grundlage des BVWP verabschieden Bundestag und Bundesrat die Ausbaugesetze für die einzelnen Verkehrsträger (Bundesschienenwegeausbaugesetz [BSWAGa], Fernstraßenausbaugesetz [FStrAbGa], Sechstes Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes, Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes [Bund16b]).
Der BVWP wurde Anfang der 70er Jahre in Deutschland eingeführt. Seither wurden sechs Bundesverkehrswegepläne in den Jahren 1973, 1979, 1985, 1992, 2003 und 2016 beschlossen. Der aktuelle BVWP erstreckt sich über den Zeitraum von 2016 bis 2030. Der 2016 veröffentlichte BVWP trägt nicht die Jahreszahl des Beschlussjahres im Namen, sondern ist nach dem Ende des Planungshorizont 2030 benannt. Ein neuer Bundesverkehrswegeplan ist momentan nicht in Bearbeitung, allerdings werden die Bundesverkehrswegepläne alle 5 Jahre überprüft [BMVI16d].
Die Aufgabe des BVWP ist die Information über den Zustand und die Perspektiven der Verkehrsinfrastruktur der Bundesrepublik Deutschland für die Parlamente, Regierungen, Spitzenverbände und Öffentlichkeit in Deutschland und im näheren Ausland. Sie hat als Investitionsrahmenplan keinen bindenden Charakter, sondern bildet vielmehr die Grundlage für die Novellierung der Verkehrswegeausbaugesetze (Bundesschienenwegeausbaugesetz und Bundesfernstraßenausbaugesetz) [Sch03, S. 516]. Der BVWP ermittelt lediglich Projekte, die wirtschaftlich vorteilhaft sind. Er trifft keine Aussage über die Finanzierung und nennt keinen konkreten Zeitpunkt eines Projektes.
Das maßgebliche Mengengerüst für die Bewertung der Projekte des BVWP bildet die Gesamtverkehrsprognose für ein ausgewähltes Szenario. Dem aktuellen BVWP 2030 liegt die Verkehrsprognose 2030 zu Grunde [BMVI13a; BMVI14v].
Das Ergebnis des BVWP ist eine Prioritätenreihung von Projekten/Vorhaben. Diese werden unterschieden in "laufende und fest disponierte Projekte (FD)" und "laufende und fest disponierte Projekte-Engpassbeseitigung (FD-E)", "Vordringlicher Bedarf (VB)" und "Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung (VB-E) sowie "weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB*)" und "Weiterer Bedarf (WB)" [BMVI16d].
Voraussetzung eines Projektes für die Aufnahme in die Liste ist die nachgewiesene wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit. Zu diesem Zweck wurde eigens für den BVWP ein gesamtwirtschaftliches Bewertungsverfahren entwickelt, das auf einer Nutzen-Kosten-Analyse (NKA) basiert und durch eine Raumwirksamkeitsanalyse (RWA) und eine Umweltrisikoeinschätzung (URE) mit FFH-Verträglichkeitsprüfung ergänzt wird [BMVI14x].
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) (Stand des Wissens: 25.01.2019)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?27781
Planung und Bewertung von Megaprojekten im Verkehrsbereich (Stand des Wissens: 20.12.2018)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?352432
Literatur
[BMVI13a] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Verkehrsprognose 2030, 2013
[BMVI14v] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) (Hrsg.) Verkehrsprognose 2030, 2014
[BMVI14x] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2030, 2014
[BMVI16d] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Bundesverkehrswegeplan 2030, Ausgabe/Auflage März 2016, Berlin, 2016/03
[Bund16b] Deutscher Bundestag (Hrsg.) Bundestag billigt drei Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan, 2016/12/02
[Sch03] Schüller, U. , Weber, R. , Gutknecht, J. , Gehrung, P. Generalverkehrsplanung für Deutschland - Der neue Bundesverkehrswegeplan 2003, veröffentlicht in Internationales Verkehrswesen, Ausgabe/Auflage 11/2003, Hamburg, 2003
Weiterführende Literatur
[BMVBS13g] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Bundesverkehrswegeplan 2015: Methodische Weiterentwicklung und Forschungsvorhaben, 2013
[Beck16b] Becker, Udo Das Nutzen-Kosten-Verhältnis in der Bundesverkehrswegeplanung: Wissenschaftlicher Anspruch und Auswirkungen in der Praxis, veröffentlicht in Zeitschrift für Verkehrswissenschaft, Ausgabe/Auflage 87 (1), 2016
[BMV10a] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Ergebnisse der Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesschienenwege und die Bundesfernstraßen, 2010/11/11
[GBVWP14] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan 2015, 2014
[BMV03] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Projektgruppe Bundesverkehrswegeplanung , Grundzüge der gesamtwirtschaftlichen Bewertungsmethodik Bundesverkehrswegeplan 2003, Berlin, 2002
[BMVBS12p] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung
Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor, Berlin, 2012/11
[BMVI16ad] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Inhalte zum BVWP 2030 herunterladen, 2016
[BVU07] BVU Beratergruppe Verkehr+Umwelt GmbH, Intraplan Consult GmbH, o. V. Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen 2025, München/Freiburg, 2007/11/14
[BMV98c] PLANCO Consulting GmbH, BVU - Beratergruppe Verkehr + Umwelt GmbH , Heusch Boesefeldt Beratende Ingenieure für Verkehrstechnik und Datenverarbeitung GmbH Sensitivitätsuntersuchungen zu den Auswirkungen vorgeschlagener Veränderungen der Bewertungsverfahren auf die Ergebnisse der gesamtwirtschaftlichen Bewertung zum BVWP´92, Berlin, 2001
[BMVBS13e] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Sozio-ökonomische und verkehrspolitische Rahmenbedingungen der
Verkehrsprognose
Zusammenfassende Darstellung, 2013/02
[WB09] Ahrens, Gerd-Axel, Baum, Herbert, Beckmann, Klaus J., Brilon, Werner, et al. Strategieplanung "Mobilität und Transport" - Folgerungen für die Bundesverkehrswegeplanung -, veröffentlicht in Zeitschrift für Verkehrswissenschaft, Ausgabe/Auflage 80, Nr. 3, 2009, 2009/07, ISBN/ISSN 0044-3670
[SSP13] SSP Consult Beratende Ingenieure GmbH, Linder, D., Dreyer, W., Hewel, S., Schmidt, M., Trupat, S. Verkehr in Stadtregionen - Analysen auf Basis mobilfunk- oder
satellitengestützter Erhebungen, Bergisch Gladbach, 2013/03
[BMVBW01a] Gresser, Klaus,, Kollberg, Bernd,, Konanz, Walter,, Kotzagiorgis, Stefanos, Mann, Hans-Ulrich,, Platz, Holger,, Ratzenberger, Ralf,, Schneider, Walter, Schubert, Markus, Tabor, Peter Verkehrsprognose 2015 für die Bundesverkehrswegeplanung, München/Freiburg/Essen, 2001/04
[FES10] Bormann, Réne, Bracher, Tilman, Flege, Dirk, Groß, Michael, et al. Vom Bundesverkehrswegeplan zur Bundesverkehrsnetzplanung - Eckpunkte für eine zielorientierte, integrierte Infrastrukturplanung des Bundes -, veröffentlicht in WISO Diskurs, Ausgabe/Auflage Vorabversion, 2010/12
[BSWAGa] Bundesschienenwegeausbaugesetz
[FStrAbGa] Gesetz über den Ausbau der Bundesfernstraßen
Glossar
Nutzen-Kosten-Analyse Die Nutzen-Kosten-Analyse ist ein Verfahren zur Quantifizierung von Vor- und Nachteilen von öffentlichen Investitionen über monetarisierte Kenngrößen. Dabei werden sämtliche positive Auswirkungen (Erträge, Nutzen) und sämtliche negative Auswirkungen (Kosten) eines Projektes in Geldeinheiten quantifiziert und ermittelt, ob der Saldo größer oder kleiner als Null ist. Es kann auch das Nutzen-Kosten-Verhältnis (Nutzen-Kosten-Quotient) ermittelt werden. Nutzen-Kosten-Untersuchungen sind in Deutschland bei öffentlichen Maßnahmen haushaltsrechtlich vorgeschrieben und sind als Bewertungsverfahren Bestandteil der Bundesverkehrswegeplanung oder als "Standardisierte Bewertung" Voraussetzung für eine Förderung aus dem GVFG-Großvorhabenprogramm.
Bundesverkehrswegeplan Als Instrument einer mittel- bis langfristigen Investitionsrahmenplanung für den Erhalt und Ersatz bundeseigener Verkehrsinfrastruktur erfasst der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) das zwecks zielgerichteter Ausgestaltung sowie Erweiterung von Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen und Schienenwegen des Bundes erforderliche Finanzierungsvolumen. Auf Basis verkehrsträgerübergreifender Prognosen findet in diesem Zusammenhang eine Priorisierung vorgesehener Neu- und Ausbauprojekte gemäß ihrer gesamtwirtschaftlichen Bewertung sowie ökologischer und raumordnerischer Einschätzungen statt. Grundsätzlich wird infolgedessen zwischen "vordinglichem Bedarf" (VB) und "weiterem Bedarf" (WB) unterschieden. Der BVWP tritt auf Beschluss des Bundeskabinetts in Kraft und umfasst jeweils einen Zeithorizont von ca. 10 bis 15 Jahren. Seit 1973 sind bereits fünf konsekutive Verkehrswegepläne verabschiedet worden. Der letzten, dem Jahr 2003 entstammenden Fortschreibung liegt ein Planungszeitraum bis 2015 und ein Investitionsvolumen i. H. v. 150 Mrd. EUR zugrunde.
Szenarien Ein Szenario ist ein Bild der Zukunft, das sich aus einer bestimmten Kombination von relevanten Einflussfaktoren und Rahmenbedingungen entwickelt. Das grundsätzliche Anliegen von Szenarien besteht darin, verschiedene Handlungsoptionen zu verdeutlichen und ihre Folgewirkungen transparent zu machen.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?20588

Gedruckt am Montag, 20. Mai 2019 10:45:37