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Öffentlichkeitsbeteiligung beim BVWP 2030

Erstellt am: 15.11.2002 | Stand des Wissens: 25.01.2019
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike

Bei der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) organisierte das Bundesministerium für Verkehr Bau und digitale Infrastruktur die Öffentlichkeitsbeteiligung im Vergleich zum BVWP 2003 neu. Im Vergleich zu den früheren Verfahren wurde im aktuellen Aufstellungsprozess die Öffentlichkeit stärker in die Entscheidung über den Bedarf und die Dringlichkeit im Bereich des Planungsprozesses eingebunden. Mit diesem Vorgehen sollte unter anderem mehr Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung für etwaige Bauvorhaben in Deutschland geschaffen werden [GBVWP14, S. 85]. Erhalten blieb, dass die Bundesländer Einzelprojekte für den Bundesverkehrswegeplan vorschlagen können [MVBW18a].
Der Abbildung 1 kann das Konzept der Öffentlichkeitsbeteiligung entnommen werden.
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Abbildung 1: Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung [BMVI18p]

Nach [BMVBS12o] werden alle Interessierten während des gesamten Prozesses über den Fortschritt der Arbeiten und die Zwischenergebnisse informiert. Die umfassende Darstellung der Bewertungsergebnisse in einem zusätzlichen Projektinformationssystem (PRINS) hat sich in der Vergangenheit bewährt und wurde auch beim BVWP 2030 beibehalten.Eine der primären Aufgaben im BVWP 2030 war es zudem, die Nachvollziehbarkeit der Informationen weiter zu verbessern. Die Voraussetzung, Informationen allgemein verständlich zugänglich zu machen und eine Verfolgung der Projekthistorie vom BVWP über die weiteren Planungsstufen bis hin zur Umsetzung, sollte dabei geschaffen werden [BMVI18p].

Zu den Konsultationen in der Konzeptphase hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Bericht veröffentlicht, indem konsensfähige und kontrovers diskutierte Aspekte der Grundkonzeptphase aufgelistet sind. Grundlage war ein Online-Konsultationsverfahren mit 150 Stellungnahmen von Individualpersonen, Bürgerinitiativen, Kommunen und Aufgabenträgern sowie eine Konsultationsgespräch mit 45 Verbänden [BMVI14b]. Insgesamt gingen 39.000 Stellungnahmen zum BVWP 2030 und dem dazugehörigen Umweltbericht beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein. Die Resultate wurden anschließend im Bericht zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung des BVWP 2030 dokumentiert [BMVI15j].
Ansprechpartner
TU Dresden, Professur für Integrierte Verkehrsplanung und Straßenverkehrstechnik, Prof. Dr.-Ing. Regine Gerike
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) (Stand des Wissens: 25.01.2019)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?27781
Literatur
[BMVBS12o] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015, Berlin, 2012/06
[BMVI14b] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Bericht zum Konsultationsverfahren zur Grundkonzeption des Bundesverkehrswegeplans 2015 - Zusammenfassende Dokumentation der Stellungnahmen und deren Berücksichtigung, 2014
[BMVI15j] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Bericht zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung des BVWP
2030, 2015
[BMVI18p] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Öffentlichkeitsbeteiligung beim BVWP 2030, 2018
[GBVWP14] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan 2015, 2014
[MVBW18a] Ministerium für Verkehr, Baden-Württemberg (Hrsg.) Bundesfernstraßen und Bedarfsplan, 2018
Weiterführende Literatur
[UBA04c] Köppel, Johann,, Langenheld, Alexandra,, Peters, Wolfgang,, Wende, Wolfgang, Anforderungen der SUP-Richtlinie an Bundesverkehrswegeplanung und Verkehrsentwicklungsplanung der Länder, 2004, ISBN/ISSN 0722-186X
[BMVBS12p] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung
Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor, Berlin, 2012/11
[WB09] Ahrens, Gerd-Axel, Baum, Herbert, Beckmann, Klaus J., Brilon, Werner, et al. Strategieplanung "Mobilität und Transport" - Folgerungen für die Bundesverkehrswegeplanung -, veröffentlicht in Zeitschrift für Verkehrswissenschaft, Ausgabe/Auflage 80, Nr. 3, 2009, 2009/07, ISBN/ISSN 0044-3670
[FES10] Bormann, Réne, Bracher, Tilman, Flege, Dirk, Groß, Michael, et al. Vom Bundesverkehrswegeplan zur Bundesverkehrsnetzplanung - Eckpunkte für eine zielorientierte, integrierte Infrastrukturplanung des Bundes -, veröffentlicht in WISO Diskurs, Ausgabe/Auflage Vorabversion, 2010/12
Glossar
Bundesverkehrswegeplan Als Instrument einer mittel- bis langfristigen Investitionsrahmenplanung für den Erhalt und Ersatz bundeseigener Verkehrsinfrastruktur erfasst der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) das zwecks zielgerichteter Ausgestaltung sowie Erweiterung von Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen und Schienenwegen des Bundes erforderliche Finanzierungsvolumen. Auf Basis verkehrsträgerübergreifender Prognosen findet in diesem Zusammenhang eine Priorisierung vorgesehener Neu- und Ausbauprojekte gemäß ihrer gesamtwirtschaftlichen Bewertung sowie ökologischer und raumordnerischer Einschätzungen statt. Grundsätzlich wird infolgedessen zwischen "vordinglichem Bedarf" (VB) und "weiterem Bedarf" (WB) unterschieden. Der BVWP tritt auf Beschluss des Bundeskabinetts in Kraft und umfasst jeweils einen Zeithorizont von ca. 10 bis 15 Jahren. Seit 1973 sind bereits fünf konsekutive Verkehrswegepläne verabschiedet worden. Der letzten, dem Jahr 2003 entstammenden Fortschreibung liegt ein Planungszeitraum bis 2015 und ein Investitionsvolumen i. H. v. 150 Mrd. EUR zugrunde.

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?20534

Gedruckt am Donnerstag, 18. Juli 2019 04:31:36