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Verwaltung der deutschen Wasserstraßen

Erstellt am: 25.11.2004 | Stand des Wissens: 07.08.2020
Synthesebericht gehört zu:
Ansprechpartner
Technische Universität Hamburg, Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Prof. Dr.-Ing. H. Flämig

Die dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nachgeordnete Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist für die Verwaltung der Bundeswasserstraßen und für die Regelung des Schiffsverkehrs zuständig. Sie betreibt neben rund 315 Schleusenanlagen, über 300 Wehren, zwei Schiffshebewerken, 1.300 Straßen- und Bahnbrücken sowie zwei Talsperren auch etwa 1.600 feste Schifffahrtszeichen wie Leuchttürme und Baken. Hinzu kommen 4.000 schwimmenden Schifffahrtszeichen (sogenannte Tonnen) und etwa 10.000 sonstige Schifffahrtszeichen (zum Beispiel Pricken/Tafelzeichen). Zusätzlich ist die WSV für die Verkehrszentralen an Seewasserstraßen und die Revierzentralen an Binnenwasserstraßen verantwortlich. In diesen Zentralen wird der Binnenschiffsverkehr erfasst, überwacht und gegebenenfalls geregelt [WSV13b].

Die WSV sorgt als Stromaufsichts- und Bauaufsichtsbehörde dafür, dass sich die Bundeswasserstraßen und bundeseigenen Schifffahrtsanlagen in ordnungsgemäßem Zustand befinden. Zudem trägt die WSV als Schifffahrtspolizeibehörde dafür Sorge, dass durch den Binnenschiffsverkehr keine Gefahr für Mensch und Umwelt entsteht. Des Weiteren ist die WSV für die Unterhaltung, den Ausbau und den Neubau von Bundeswasserstraßen einschließlich der behördlichen Genehmigungsverfahren wie Planfeststellung und Plangenehmigung zuständig [WSV13b].

Im Mai 2013 wurde die WSV umfassend reformiert. Ziel der WSV-Reform ist die Sicherung einer leistungsfähigen, effizienten und für den Steuerzahler kostengünstigeren Wasser- und Schifffahrtsverwaltung [BMVBS13k].
Die Reform der WSV basiert auf der Kategorisierung der Bundeswasserstraßen. Zukünftig sollen die finanziellen Mittel für Erhalt und Ausbau der Infrastruktur entsprechend dem Transportaufkommen auf den Bundeswasserstraßen eingesetzt werden. Die WSV-Reform soll schrittweise bis 2025 umgesetzt werden [BMVI20j]. Als erster Reform-Schritt wurde im Jahr 2013 die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) in Bonn eingerichtet, die die Verwaltungsaufgaben der WSV zentral steuert. Die GDWS ersetzt die bisherigen sieben Wasser- und Schifffahrtsdirektionen, die künftig als Außenstellen der GDWS fungieren und als regionale Ansprechpartner der WSV dienen. Zudem unterstehen der GDWS 39 Wasser- und Schifffahrtsämter (WSÄ) sowie sieben Wasserstraßen-Neubauämter [WSV13b]. Die WSÄ umfassen 143 Außenbezirke mit Betriebsstellen, wie etwa Schleusen und Hebewerke. Der WSV sind zudem die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW), die Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG), die Bundesanstalt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie die Bundesstelle für Seefalluntersuchung (BSU) als Oberbehörden fachlich zur Seite gestellt [WSV13d].

In Abbildung 1 ist das Organigramm der reformierten WSV dargestellt.


Organigramm der WSVAbb. 1: Organigramm der WSV, Stand Januar 2014 (Grafik zum Vergrößern bitte anklicken)

Im August 2013 streikten die WSV-Beschäftigten aus Protest gegen die Reform. Zeitweise wurden Schleusen in fünf Bundesländern bestreikt. Vom Streik waren täglich bis zu 200 Schiffe betroffen [Garre13a]. Im Jahr 2014 entspannte sich der Streit, da Verkehrsminister Dobrindt, anders als von seinem Vorgänger Ramsauer geplant, auf das Schließen von Schifffahrtsämtern verzichtete und auch personell weniger Einsparungen plante. Alle Standorte der 39 Schifffahrtsbehörden sollen erhalten bleiben, 22 davon als Außenstellen der 17 verbleibenden großen Revierämter [shz14].

Als rechtliche Grundlage für die organisatorischen Änderungen im Zuge der Reform der WSV gilt das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz [WSVZuAnpG], das im Juni 2016 in Kraft trat. Damit erfolgte auch die formelle Umbenennung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung sowie der Wasser- und Schifffahrtsämter in Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter, wobei das Kürzel WSV jedoch erhalten blieb [BMVI20j].

Ansprechpartner
Technische Universität Hamburg, Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Prof. Dr.-Ing. H. Flämig
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Binnenwasserstraßen (Stand des Wissens: 07.08.2020)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?303052
Literatur
[BMVI20j] Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (Hrsg.) Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV), 2020
[Garre13a] Hermann Garrelmann Streiks legen Schifffahrt lahm, veröffentlicht in Binnenschifffahrt, 2013/07
[shz14] Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag GmbH & Co. KG (Hrsg.) Dobrindt will alle Standorte der Schifffahrtsämter erhalten, 2014/04/26
[WSV13b] WSV, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Wir über uns, 2013/05/16
[WSV13d] WSV, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (Hrsg.) Organisation - WSV, 2013/05/22
Weiterführende Literatur
[BMVBS13k] BMVBS, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 5. Bericht des BMVBS an den Deutschen Bundestag zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV), 2013
[WSVZuAnpG] WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz
Glossar
BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (bis 10/2005 BMVBW, bis 12/2013 BMVBS und bis 11/2021 BMVI)

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?123346

Gedruckt am Donnerstag, 6. Oktober 2022 16:28:24