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Rolle des Bundes beim Ausbau der deutschen Binnenwasserstraßen

Erstellt am: 15.10.2004 | Stand des Wissens: 07.08.2020
Ansprechpartner
Technische Universität Hamburg, Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Prof. Dr.-Ing. H. Flämig

Der Bund ist als Eigentümer der Bundesverkehrswege (Bundesschienenwege, Bundeswasserstraßen und Bundesfernstraßen) für deren Bau und Erhalt verantwortlich. Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWP), der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen wird. Der BVWP enthält den Erhaltungsbedarf und alle beabsichtigten Investitionsprojekte für die Bundesverkehrswege. Er dient damit als Rahmenprogramm und Planungsinstrument, jedoch nicht als Finanzierungsprogramm [BMVBS13l].

Im Dezember 2016 wurde der neue BVWP 2030 (sowie die zugehörigen Ausbaugesetze) beschlossen, der den vorherigen BVWP aus dem Jahr 2003 ablöste. Er enthält alle Verkehrsprojekte auf Bundesebene zum Aus- und Neubau von Straßen, Schienen und Wasserstraßen, die bis 2030 realisiert werden sollen. Basis zur Bewertung der Neu- und Ausbauprojekte war die Verkehrsprognose 2030. Das BMVI bestimmt hierbei den Investitionsbedarf für die Bundesverkehrswege in sogenannten Fünfjahresplänen (siehe Abbildung 1). Dazu wird ein verkehrsträgerübergreifender Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IPR) angelegt [BMVBS12a].


bundesverkehrswegeplanung.JPG
Abb. 1: Schematische Darstellung der Bundesverkehrswegeplanung [BMVBS13l]
(Grafik zum Vergrößern bitte anklicken)

Die Entscheidung, ob ein Projekt des BVWP realisiert wird, basiert auf einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung und einer verkehrsträgerübergreifenden Betrachtungsweise. Der BVWP 2030 folgt hierbei dem zentralen Prinzip "Erhalt vor Aus- und Neubau". Die Mittel für Aus- und Neubaumaßnahmen werden mithilfe einer Dringlichkeitseinstufung bewertet, wobei sichergestellt werden soll, dass ein Großteil der für Aus- und Neubau verfügbaren Finanzmittel in großräumig bedeutsame Projekte fließt [BMVI16d].

Das Gesamtvolumen des BVWP 2030 beträgt rund 270 Milliarden Euro. Hierbei sollen in dem Zeitraum von 2016 bis 2030 allein 141,6 Milliarden Euro in den Erhalt der Bestandsnetze von Straße, Schiene und Wasserstraße fließen. Für Erhalt und Ausbau der Verkehrsnetze wird in dem 14-jährigen BVWP-Zeitraum insgesamt ein durchschnittliches Finanzvolumen von 15 Milliarden Euro pro Jahr angestrebt [BMVI16d, S.6].

Für die Bundeswasserstraßen ergibt sich innerhalb des Planungszeitraums des BVWP bis 2030 damit eine Gesamtinvestition von rund 24,5 Milliarden Euro, was 9,1 Prozent der Mittel des BVWPs entspricht. Die Wasserstraßenvorhaben sollen vor allem qualitative Engpässe auf Seeschifffahrtsstraßen beseitigen [BMVI16d].

Als besonders dringliche Vorhaben mit einer hohen verkehrlichen Netzbedeutung und hohen Kosten-Nutzen Verhältnissen gelten auf der Wasserstraße insgesamt sieben Projekte mit einem Finanzvolumen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro. Zu den Projekten zählt die Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein, die Fahrrinnenvertiefung des Untermains von der Mündung des Rheins bis Aschaffenburg, die Fahrrinnenanpassung der Außenweser, die Vertiefung des NOK, die Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Süd) und die Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord) [BMVI16d, S.42].

Ansprechpartner
Technische Universität Hamburg, Institut für Verkehrsplanung und Logistik, Prof. Dr.-Ing. H. Flämig
Zugehörige Wissenslandkarte(n)
Binnenwasserstraßen (Stand des Wissens: 07.08.2020)
https://www.forschungsinformationssystem.de/?303052
Literatur
[BMVBS12a] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Investitionsrahmenplan 2011 - 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP), 2012/03/15
[BMVBS13l] BMVBS, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Hrsg.) Verkehrsinfrastruktur, 2013
[BMVI16d] Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Hrsg.) Bundesverkehrswegeplan 2030, Ausgabe/Auflage März 2016, Berlin, 2016/03
Glossar
BMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (bis 10/2005 auch BMVBW und bis 12/2013 BMVBS)

Auszug aus dem Forschungs-Informations-System (FIS) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

https://www.forschungsinformationssystem.de/?114709

Gedruckt am Sonntag, 9. August 2020 02:16:44